• AtStrlSV § 13 Strahlenbelastungen unter besonderen Bedingungen (Law)

  ...konomischen Schäden notwendig sind, können Strahlenwerktätige unter Beachtung der dafür getroffenen Festlegungen erhöhten Strahlenbelastungen ausgesetzt werden. Die dazu erforderlichen Festlegungen tr...

• AAÜG § 13 Einstellung von Leistungen (Law)

  ...kündung dieses Gesetzes folgenden Kalendermonats an werden folgende Leistungen nicht mehr gewährt: 1. Renten nach § 4 Abs. 2 aus dem Sonderve...

• ArbnErfG § 13 Schutzrechtsanmeldung im Inland (Law)

  ...kann der Arbeitnehmer die Anmeldung der Diensterfindung für den Arbeitgeber auf dessen Namen und Kosten bewirken. (4) Ist die Diensterfindung frei geworden, so ist nur der Arbeitnehmer berec...

• BergtechAusbV § 13 Prüfungsbereich „Bergbautechnik und Bergrecht“ (Law)

  ...ksichtigen, 5. Rohstoffe zu gewinnen, 6. Grubenbaue zu bewettern und zu klimatis...

• BetrVGDV1WO § 13 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...kannt.

• BHO § 13 Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan (Law)

  ...kflüsse, Zuweisungen und Zuschüsse, Einnahmen aus Krediten, wozu nicht Kredite zur Aufrechterhaltung einer ordnungsmäßigen Kassenwirtschaft (Kassenverstärkungskredite) zählen, Entnahmen aus Rücklagen,...

• ErstrG § 13 Einspruchsverfahren in besonderen Fällen (Law)

  ...ktes Patent nach § 18 Abs. 1 oder 2 des Patentgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik bestätigt oder erteilt worden, so kann bis zum Ablauf des 31. Juli 1992 noch Einspruch beim Deutschen Paten...

• ESBO § 13 Bahnsteige, Rampen, Bahnhofsname (Law)

  ...kten für den Personenverkehr ist gut sichtbar für die Reisenden anzubringen. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (5) Die Bahnanlagen für den Personenverkehr sind zu beleuchten; bei e...

• EBPV § 13 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...3 ist eine Bearbeitungszeit von vier Stunden vorzusehen. (2) Der Aufsichtführende fertigt eine Niederschrift über den Verlauf und etwaige Unregelmäßigkeiten bei der Prüfung. (3) Di...

• DEÜV § 13 Meldungen für geringfügig Beschäftigte (Law)

  Für die Meldungen einer geringfügigen Beschäftigung nach § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gelten § 5 Abs. 1 bis 7 und 9 und die §§ 6 und 8 bis 12 entsprechend.

• FMStFG § 13 Befristung und Länderbeteiligung (Law)

  ...kturierungsfonds im Sinne des § 1 des Restrukturierungsfondsgesetzes gegenüber dem Fonds zum Ausgleich verpflichtet. (3) Soweit Landesbanken oder Zweckgesellschaften, die deren Risikopositio...

• GasNEV § 13 Grundsätze der Entgeltermittlung (Law)

  ...Kapazitätsentgelte in Euro pro Kubikmeter pro Stunde pro Zeiteinheit oder in Kilowatt pro Zeiteinheit auszuweisen. Die Entgelte beziehen sich dabei in der Regel auf zwölf aufeinanderfolgende Monate. D...

• HeimMitwirkungsV § 13 Neuwahl des Heimbeirates (Law)

  ...ken ist oder der Heimbeirat mit Mehrheit der Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat.

• InvStG § 13 Gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen (Law)

  ...3 Satz 2 bekannt gemachten Besteuerungsgrundlagen von der Feststellungserklärung ab, sind die Unterschiedsbeträge zwischen den nach Absatz 3 Satz 2 bekannt gemachten Besteuerungsgrundlagen und den erk...

• IStGHG § 13 Vorläufige Festnahme (Law)

  ...3) Liegt ein Überstellungshaftbefehl vor, so ist er dem Verfolgten unverzüglich bekannt zu geben. Der Verfolgte erhält eine Abschrift.

• MarkenG § 13 Sonstige ältere Rechte (Law)

  ...ke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag ein sonstiges, nicht in den §§ 9 bis 12 aufgeführtes Recht erworben hat und dieses ihn berec...

• MarkschBergV § 13 Anerkennung anderer Personen (Law)

  ...kennung ist zu versagen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß die erforderliche Zuverlässigkeit oder körperliche Eignung nicht gegeben ist. (3) Die Anerkennung kann widerrufen werde...

• MntDAIVAPrV § 13 Zusammenfassendes Zeugnis (Law)

  ...ktzahl der fachtheoretischen Ausbildung werden die Bewertungen aller Leistungstests herangezogen, für die Durchschnittsrangpunktzahl der berufspraktischen Ausbildung die Bewertungen in den Praktika. ...

• LKWÜberlStVAusnV § 13 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)

  ...31. Dezember 2017 ist § 3 Satz 1 Nummer 2 nicht mehr anzuwenden. (2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2023 sind nicht mehr anzuwenden: 1. ...

• LuftSiG § 13 Entscheidung der Bundesregierung (Law)

  ...ksfall nach Artikel 35 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 des Grundgesetzes bevorsteht, können die Streitkräfte, soweit es zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, zur Unterstützung der Polizeikräfte der Län...