RÜG § 4 Altersrente (Law)

...ollendung des 60., für Männer bei Vollendung des 65. Lebensjahres. (2) Versicherte haben Anspruch auf Zusatzaltersrente, wenn sie 1. ...

NatSGSchorfhV § 4 Schutzzweck (Law)

...ohne forstwirtschaftliche Beeinflussung. 10. Totalreservat Nr. 7b Es handelt sich um ein oligotrophes Torfmoosmoor mit Kolkb...

RVermG § 4 Oberfinanzdirektionen (Law)

...orübergehend für Aufgaben der Oberfinanzdirektionen (Landesfinanzamt) oder als Dienstwohnungen der Angehörigen dieser Dienststellen benutzt werden, steht zur Hälfte dem Land als Miteigentum zu, in wel...

VersammlG § 4 (weggefallen) (Law)

UAGZVV § 4 Prüfungsausschuss (Law)

...orsitzende des Prüfungsausschusses leitet die mündliche Prüfung. Ihm obliegt die Aufrechterhaltung der Ordnung. Er hat darauf zu achten, dass die Prüfungsbestimmungen eingehalten und die Antragsteller...

UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der A...

TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Kommunikation: 4.1 Kommunikationsformen und -methoden, ...

VSVgV § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...on technologischen Demonstrationssystemen einschließen kann. Technologische Demonstrationssysteme sind Vorrichtungen zur Demonstration der Leistungen eines neuen Konzepts oder einer neuen Technologie ...

AuslWBG § 4 Feststellungsbescheide (Law)

...ond, der vernichtet ist oder der aus einem anderen Grund von keinem Anmeldeberechtigten zur Anerkennung vorgelegt werden kann, wird vorbehaltlich des § 6 im Prüfungsverfahren ein Feststellungsbescheid...

AVMedKfAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

BäderFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

BAPostG § 4 Leitung (Law)

...oder er in Bezug auf ihre oder seine Tätigkeit als Präsidentin oder Präsident erhält. Entsprechendes gilt für andere Vorteile, die ihr oder ihm in Bezug auf ihre oder seine Tätigkeit als Präsidentin o...

AltPflAPrV § 4 Benotung (Law)

...ot;ausreichend" (4), wenn die Leistung zwar Mängel aufweist, aber im Ganzen den Anforderungen noch entspricht (bei Werten von 3,5 bis unter 4,5), ...

ASG § 4 Anwendungsbereich (Law)

...ost AG, der Deutschen Postbank AG und der Deutschen Telekom AG sowie bei Unternehmen nach § 2 Nr. 2 und 3 des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes, soweit sie aufgrund einer Rechtsveror...

AÜG § 4 Rücknahme (Law)

...oder unvollständig waren, oder 3. die Rechtswidrigkeit der Erlaubnis kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte....

AktG § 4 Firma (Law)

...oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Aktiengesellschaft" oder eine allgemein verständliche Abkürzung dieser Bezeichnung enthalten.

BEG § 4 (Law)

...owjetischen Besatzungszone oder aus dem sowjetisch besetzten Sektor von Berlin im Wege der Notaufnahme oder eines vergleichbaren Verfahrens zugezogen ist und am 31. Dezember 1964 seinen Wohnsitz oder ...

BImSchG § 4 Genehmigung (Law)

...oder erheblich zu belästigen, sowie von ortsfesten Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen bedürfen einer Genehmigung. Mit Ausnahme von Abfallentsorgungsanlagen bedürfen Anl...

BJagdG § 4 Jagdbezirke (Law)

...oder gemeinschaftliche Jagdbezirke (§ 8).