StVO 2013 § 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Law)

...iner geordneten städtebaulichen Entwicklung im Einvernehmen mit der Gemeinde an. (1c) Die Straßenverkehrsbehörden ordnen ferner innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere i...

SGB 8 § 45 Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung (Law)

...iner Einrichtung, in der Kinder oder Jugendliche ganztägig oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten, bedarf für den Betrieb der Einrichtung der Erlaubnis. Einer Erlaubnis ...

StGB § 45 Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des Stimmrechts (Law)

...ines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen z...

SVWO 1997 § 45 Behandlung der Wahlbriefe (Law)

...in der erforderlichen Zahl bestellt. Bei der Prüfung der Wahlbriefe ist zunächst festzustellen, wie viele Wahlbriefumschläge insgesamt eingegangen sind und wie viele davon nicht durch die Deutsche Pos...

SGB 2 § 45 (weggefallen) (Law)

WHG 2009 § 45 Reinhaltung von Küstengewässern (Law)

...in ein Küstengewässer nicht eingebracht werden, um sich ihrer zu entledigen. Satz 1 gilt nicht, wenn Sediment, das einem Gewässer entnommen wurde, in ein Küstengewässer eingebracht wird. (2)...

AVAG 2001 § 45 Abweichungen von § 22 (Law)

...iner israelischen Rechtskraftbescheinigung nebst Übersetzung (Artikel 15 Absatz 1 Nummer 2 und 7 des Vertrags) unbeschränkt stattfinden darf. 2. ...

AsylVfG 1992 § 45 Aufnahmequoten (Law)

...inbaren, dass Asylbegehrende, die von einem Land entsprechend seiner Aufnahmequote aufzunehmen sind, von einem anderen Land aufgenommen werden. Eine Vereinbarung nach Satz 1 sieht mindestens Angaben z...

AUG 2011 § 45 Verfahren und Entscheidung über die Beschwerde (Law)

...ind entsprechend anzuwenden. Ein Zusatz, dass die Zwangsvollstreckung über Maßregeln zur Sicherung nicht hinausgehen darf, ist nur aufzunehmen, wenn das Beschwerdegericht eine Anordnung nach § 52 Absa...

BauWiAusbV 1999 § 45 Ausbildungsplan (Law)

...inen Ausbildungsplan zu erstellen.

BBergG § 45 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen (Law)

...innen, die nach der Entscheidung der zuständigen Behörde bei ordnungsgemäßer Anlegung eines Hilfsbaues gelöst werden müssen. Andere an diesen Bodenschätzen Berechtigte hat er von der Entscheidung nach...

BBesG § 45 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (Law)

...inem Beamten oder Soldaten eine herausgehobene Funktion befristet übertragen, kann er eine Zulage zu seinen Dienstbezügen erhalten. Satz 1 gilt entsprechend für die Übertragung einer herausgehobenen F...

BBG 2009 § 45 Begrenzte Dienstfähigkeit (Law)

...in oder dem Beamten nach § 44 Abs. 2 oder 3 ein anderes Amt oder eine geringerwertige Tätigkeit übertragen werden kann. (2) Die Arbeitszeit ist entsprechend der begrenzten Dienstfähigkeit zu...

BioSt-NachV § 45 Inhalt der Anerkennung (Law)

...iner Zertifizierungsstelle muss die folgenden Angaben enthalten: 1. eine einmalige Registriernummer, 2. ...

BLV 2009 § 45 Internationale Verwendungen (Law)

...in einer öffentlichen zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung, in der Verwaltung eines Mitgliedstaats der Europäischen Union oder in einer öffentlichen Einrichtung eines Mitgliedstaats de...

DRiG § 45 Unabhängigkeit und besondere Pflichten des ehrenamtlichen Richters (Law)

...in ehrenamtlicher Richter an, daß er als Mitglied einer Religions- oder Bekenntnisgemeinschaft eine Beteuerungsformel dieser Gemeinschaft verwenden wolle, so kann er diese dem Eid oder dem Gelöbnis an...

BWaldG § 45 Anwendung des Gesetzes in besonderen Fällen (Law)

...inträchtigt wird. (2) Soll bei Vorhaben, die den in Absatz 1 Nr. 1 und 2 genannten Zwecken dienen, Wald in eine andere Nutzungsart umgewandelt werden (§ 9), eine Fläche erstmals a...

FZV 2011 § 45 Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister (Law)

...in Jahr nach Eingang der vom Kraftfahrt-Bundesamt nach § 38 Absatz 1 oder Absatz 2 übersandten Mitteilung zu löschen. Die in § 33 Absatz 1 Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes bezeichneten Daten sind na...

MarkenG § 45 Berichtigung des Registers und von Veröffentlichungen (Law)

...intragung veröffentlicht worden, so ist die berichtigte Eintragung zu veröffentlichen. (2) Absatz 1 ist entsprechend auf die Berichtigung von Veröffentlichungen anzuwenden.

LAP-htVerwDV § 45 Gliederung der Ausbildung (Law)

...inisterium für Verkehr und digitale Infrastruktur Aufbau und Aufgaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ...