• GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

  ...rlich 2.1 in Wetterzuführungsstrecken von Gewinnungsbetrieben mit gegenlaufender Wetterführung...

• FRG Anlage 8 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 17) ...

• GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

  ...rlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

• LuftVZO Muster 8 (Law)

  ...8, 1271)

• AtAV 2009 § 9 Verbringung in ein Drittland (Law)

  ...8 Absatz 1 Nummer 3 und 4 erfüllt sind. (2) § 8 Absatz 2 gilt entsprechend.

• AtAV 2009 § 16 Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...rliche Genehmigung von der zuständigen Behörde des jeweiligen anderen Mitgliedstaats erteilt worden ist. § 13 gilt entsprechend.

• AtAV 2009 § 19 Sprachenregelung (Law)

  ...rliche zusätzliche Unterlagen und Informationen sind in deutscher oder englischer Sprache vorzulegen. (2) Soweit der Genehmigungsantrag dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zum ...

• AtAV 2009 § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BBG 2009 § 7 Voraussetzungen des Beamtenverhältnisses (Law)

  ...rliche Befähigung durch Lebens- und Berufserfahrung erworben hat. (2) Wenn die Aufgaben es erf...

• BBG 2009 § 9 Auswahlkriterien (Law)

  Die Auswahl der Bewerberinnen und Bewerber richtet sich nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung ohne Rücksicht auf Geschlecht, Abstammung, Rasse oder ethnische Herkunft, Behinderung, Religion...

• BBG 2009 § 15 Rechtsfolgen nichtiger oder zurückgenommener Ernennungen (Law)

  Ist die erstmalige Ernennung nichtig oder zurückgenommen worden, hat die oder der Dienstvorgesetzte jede weitere Wahrnehmung der Dienstgeschäfte zu verbieten. Bei Nichtigkeit ist das Verbot erst dann ...

• BBG 2009 § 20 Einstellung (Law)

  ...rlich sind, erworben wurden. Das Nähere regelt die Bundesregierung durch Rechtsverordnung.

• BBG 2009 § 24 Führungsämter auf Probe (Law)

  ...rlängerung der Probezeit ist nicht zulässig, es sei denn, wegen Elternzeit konnte die Mindestprobezeit nicht geleistet werden. Bei Beurlaubungen im dienstlichen Interesse kann von der Probezeit abgese...

• BBG 2009 § 25 Benachteiligungsverbote (Law)

  ...rlaubung, wenn nicht zwingende sachliche Gründe vorliegen.

• BBG 2009 § 31 Entlassung kraft Gesetzes (Law)

  (1) Beamtinnen und Beamte sind entlassen, wenn 1. die Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 Nr. 1 nicht mehr vorliegen und eine Ausnahm...

• BBG 2009 § 33 Entlassung auf Verlangen (Law)

  (1) Beamtinnen und Beamte sind zu entlassen, wenn sie gegenüber der zuständigen Behörde schriftlich ihre Entlassung verlangen. Die Erklärung kann, solange die Entlassungsverfügung noch nicht zugegange...

• BBG 2009 § 47 Verfahren bei Dienstunfähigkeit (Law)

  ...rlich ist. (3) Die Versetzungsverfügung ist der Beamtin oder dem Beamten schriftlich zuzustellen. Sie kann bis zum Beginn des Ruhestands zurückgenommen werden. (4) Der Ruhestand be...

• BBG 2009 § 50 Wartezeit (Law)

  Der Eintritt in den Ruhestand setzt eine versorgungsrechtliche Wartezeit voraus, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

• BBG 2009 § 51 Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze (Law)

  ...8 65  8 1955  9 65  9 ...

• BBG 2009 § 62 Folgepflicht (Law)

  (1) Beamtinnen und Beamte haben ihre Vorgesetzten zu beraten und zu unterstützen. Sie sind verpflichtet, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Dies gi...