• PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)

  ...unverzüglich zu unterrichten. Dabei sollen Angaben zum Familiennamen, den Vornamen, zur Seriennummer, zur ausstellenden Personalausweisbehörde, zum Ausstellungsdatum und zur Gültigkeitsdauer des Auswe...

• PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

  ...ungsbehörde zuständig, in deren Bezirk die Linie ihren Ausgangspunkt hat. Bestehen Zweifel über die Zuständigkeit, so wird die zuständige Genehmigungsbehörde von der von der Landesregierung bestimmten...

• PBV § 9 Befreiungen (Law)

  ...und Ausgabenrechnung zu führen, die den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entspricht; als Mindestanforderung gelten die in § 259 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs aufgeführten Rechenschaftspfl...

• PfandBG § 9 (weggefallen) (Law)

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• SVHV § 9 Deckungsfähigkeit (Law)

  ...usgaben für Unterstützungen zugunsten der Ausgaben für Beihilfen. (2) Darüber hinaus können im Haushaltsplan Ausgaben un...

• SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. März 2013 in Kraft.

• StBerG § 9 Vergütung (Law)

  ...ung von Aufträgen, gleichviel ob im Verhältnis zu einem Steuerberater oder Steuerbevollmächtigten oder zu einem Dritten gleich welcher Art, ist unzulässig.

• StBGebV § 9 Berechnung (Law)

  ...uerberater kann die Vergütung nur auf Grund einer von ihm unterzeichneten und dem Auftraggeber mitgeteilten Berechnung einfordern. Der Lauf der Verjährungsfrist ist von der Mitteilung der Berechnung n...

• WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)

  ...us der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen ohne Rundung zu berechnen.

• WoFG § 9 Einkommensgrenzen (Law)

  ...ur Schaffung oder Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen Abweichungen festzulegen. Die Landesregierungen können diese Ermächtigung durch R...

• WpÜG § 9 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...uchsausschusses sind nach dem Verpflichtungsgesetz vom 2. März 1974 (BGBl. I S. 469, 547), geändert durch § 1 Nr. 4 des Gesetzes vom 15. August 1974 (BGBl. I S. 1942), in der jeweils geltenden Fassung...

• ZPOEG § 9 (Law)

  ...uständige Gericht auch dann, wenn nach § 36 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung ein in seinem Bezirk gelegenes Oberlandesgericht zu entscheiden hätte.

• WpHG § 9 Meldepflichten (Law)

  ...ung ist, oder der besonderen Bedingungen an dem Handelsplatz, an dem das Geschäft ausgeführt wurde, gerechtfertigt ist und die zusätzlichen Angaben zur Erfüllung der Aufsichtsaufgaben der Bundesanstal...

• ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)

  ...unehmen, und haben das Recht, Daten zur Erfüllung der Verpflichtung nach § 13 im automatisierten Verfahren einzugeben und, soweit dies zur jeweiligen Aufgabenerfüllung erforderlich ist, abzurufen. In ...

• ZHG § 9 (Law)

  ...ugelassenes Lehrinstitut für Dentisten besuchen oder die Voraussetzungen zum Besuch erfüllen, erhalten die Approbation als Zahnarzt, wenn sie innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetz...

• AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

  ...u untersagen. (2) Die Benutzer der Schießstätten haben die Anordnungen der verantwortlichen Aufsichtspersonen nach Absatz 1 zu befolgen. (3) Eine zur Aufsichtsführung befähigte Per...

• BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

  ...ung des Vorstands. (3) Die Mitglieder des Vorstands sind für die ordnungsgemäße Durchführung der dem Vorstand obliegenden Aufgaben und für die Durchführung der Beschlüsse des Verwaltungsrats...

• AMVerkRV § 11 (Law)

  ...und durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von pharmazeutischen U...

• AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

  ...ung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

• AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

  ...uszahlungsbetrag der Abgeordnetenentschädigung und der Amtszulage vermindert sich in Ansehung der zu den Kosten in Pflegefällen nach § 27 gewährten Zuschüsse vom 1. Januar 1995 an um ein Dreihundertfü...