• VStG 1974 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)

  ...Steuerpflicht ähnlichen Umfang zu Personensteuern herangezogen werden. (3) Die unbeschränkte Vermögensteuerpflicht erstreckt sich auf das Gesamtvermögen. (4) Zum Inland ...

• VVG 2008 § 1 Vertragstypische Pflichten (Law)

  ...stimmtes Risiko des Versicherungsnehmers oder eines Dritten durch eine Leistung abzusichern, die er bei Eintritt des vereinbarten Versicherungsfalles zu erbringen hat. Der Versicherungsnehmer ist verp...

• VwFAngAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...stellter/Verwaltungsfachangestellte wird staatlich anerkannt.

• BäAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...staatlich anerkannt.

• BühnenM/PlastAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...stiker/Bühnenmalerin und -plastikerin wird staatlich anerkannt.

• BauStoffPrAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...stoffprüfer/Baustoffprüferin wird staatlich anerkannt.

• AMVerkRV Anlage 1c (zu § 1 Abs. 1 Nr. 3) (Law)

  ...sterkraut Genistae tinctoriae herba ...

• AnzV 2006 § 1 Einreichungsverfahren (Law)

  ...stleistungsbranche mit der höchsten Bilanzsumme seinen Sitz hat, einzureichen. (2) Sofern die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) Aufsichtsbehörde ist und der Bun...

• BBG 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...stimmt ist.

• AbwasserMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...st festzustellen, ob die Qualifikation vorhanden ist, folgende im Zusammenhang stehende Aufgaben eines Geprüften Abwassermeisters/einer Geprüften Abwassermeisterin wahrnehmen zu können: ...

• BDSG 1990 § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...Stelle, die nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum belegen ist, personenbezogene Daten im Inland er...

• AO 1977 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...sten, Zweiten und Vierten Abschnitts des Ersten Teils (Anwendungsbereich, Steuerliche Begriffsbestimmungen, Steuergeheimnis), 2. ...

• AOEG 1977 § 1 Zuständigkeit (Law)

  ...steuerung nach dem Vermögen zuständig, bleibt abweichend von § 26 Satz 1 der Abgabenordnung letztmals für Feststellungen zum 1. Januar 1998 oder für die Vermögensteuer des Kalenderjahrs 1998 die nach ...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...stoff“ ist jeder aus Erdöl gewonnene flüssige Kraft- oder Brennstoff, der zur Verwendung auf einem Schiff bestimmt ist oder auf einem Schiff verwendet wird, einschließlich Kraft-oder Brennstoffen im S...

• BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ste Einrichtungen im Sinne des § 3 Abs. 5 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die zur Sportausübung bestimmt sind. (3) Zur Sportanlage zählen auch Einrichtungen, die mit der Sportanla...

• BinSchPatentV 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...st, in der jeweils geltenden Fassung; im Sinne der Richtlinie 91/672/EWG und der Richtlinie 96/50/EG sind Seeschiffahrtsstraßen die Wasserstraßen der Zonen 1 und 2 und Binnenwasserstraßen die Wasserst...

• BinSchStrEV 2012 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...6, § 1.10 Nummer 1 Buchstabe a, b, c, e, f, h bis l, s, Nummer 2 bis 6, § 1.12 Nummer 3 Satz 1, Nummer 4, §§ 1.14, 1.16, 2.01, 2.03, 4.05 Nummer 1 bis 3, § 4.06 Nummer 1 Satz 1, § 6.32 Nummer 1 und § ...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1 Ziel dieser Vorschriften (Law)

  ...stellt werden, dass im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit der Binnenschifffahrt Navigationsradar- und Wendeanzeigeranlagen nach optimalen technischen und ergonomischen Gesichtspunkten eingebaut...

• BGSG 1994 § 1 Allgemeines (Law)

  ...ständigen Behörden. Ist dies nicht möglich, weil Gefahr im Verzug ist, sind die zuständigen Behörden über die getroffenen Maßnahmen unverzüglich zu unterrichten. (7) Die Zuständigkeit der Po...

• Biokraft-NachV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Steuerentlastungsfähigkeit von Biokraftstoffen nach § 50 des Energiesteuergesetzes.