• FlaggRG § 1 (Law)

  ...1) Die Bundesflagge haben alle Kauffahrteischiffe und sonstigen zur Seefahrt bestimmten Schiffe (Seeschiffe) zu führen, deren Eigentümer Deutsche sind und ihren Wohnsitz im Geltungsbereich des Grundge...

• FluLärmAhlhV § 1 (Law)

  Zum Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Ahlhorn wird der in § 2 bestimmte Lärmschut...

• FluLärmNordholzV § 1 (Law)

  Zum Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Nordholz wird der in § 2 bestimmte Lärmschu...

• FluLärmRamstV § 1 (Law)

  Zum Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Ramstein wird der in § 2 bestimmte Lärmschu...

• FRG § 1 (Law)

  ...116 Abs. 1 des Grundgesetzes und frühere deutsche Staatsangehörige im Sinne des Artikels 116 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes, die nach dem 8. Mai 1945 in ein ausländisches Staatsgebiet zur Arbeitsleis...

• GoldSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Goldschmied/Goldschmiedin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf. ...

• GetrAuVÜV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...16. Oktober 1992 über gemeinsame Durchführungsbestimmungen für die Überwachung der Verwendung und/oder Bestimmung von Erzeugnissen aus den Beständen der Interventionsstellen (ABl. EG Nr. L 301 S. 17) ...

• GewStG § 1 Steuerberechtigte (Law)

  Die Gemeinden erheben eine Gewerbesteuer als Gemeindesteuer.

• GGKontrollV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für die Kontrollen von Gefahrguttransporten durch die nach § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter zuständigen Behörden auf der Str...

• FGNV § 1 (Law)

  ...1 aufgeführte Arzneimittel-Festbetragsgruppe wird gemäß § 35a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch neu bestimmt; die in der Anlage Teil 2 aufgeführte Arzneimittel-Festbetragsgruppe ...

• HZInstrmMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Handzuginstrumentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 aner...

• GWDAPrV § 1 Diplomstudium (Law)

  Das Diplomstudium „Wetterdienst“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdienst für den gehobenen Wetterdienst des Bundes.

• HeimMitwirkungsV § 1 Allgemeines (Law)

  ...1) Die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen nach § 1 des Gesetzes erfolgt durch Heimbeiräte. Ihre Mitglieder werden von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Heime gewählt. (2) ...

• KlimaBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für untertägige Betriebe mit Ausnahme der Hohlraumbauten.

• MarkschBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für 1. markscheiderische und sonstige vermessungstechnische Arbeiten im Zusammenhang mit Tätigkeiten und E...

• IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1347/2000 (ABl. EU Nr. L 338 S. 1); 2. der Ausführung des Haager Übereinkommens vom 19. Oktober 1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendend...

• LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches.

• LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)

  ...1) Die Vorschriften 1. des Lastenausgleichsgesetzes vom 14. August 1952 (BGBl. I S. 446), 2. ...

• SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für alle Betriebe, die Schweine zu Zucht- oder Mastzwecken halten.

• NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)

  ...1) In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält d...