StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)

...sse des Auftraggebers, nach billigem Ermessen. Ein besonderes Haftungsrisiko des Steuerberaters kann bei der Bemessung herangezogen werden. Bei Rahmengebühren, die sich nicht nach dem Gegenstandswert ...

RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)

...ssumme und der Ausgleichsgrundlohnsumme anzupassen. Für die Schätzung des voraussichtlichen Beitragsbedarfs und der voraussichtlichen beitragspflichtigen Einnahmen aller Krankenkassen gelten § 3 Abs. ...

SeelotG § 11 (Law)

...ssenhafte Ausübung seines Berufes zu verpflichten.

WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)

...ssen so eingerichtet sein, daß die eingeworfenen Wahlumschläge nicht herausgenommen werden können, ohne daß die Wahlurnen geöffnet werden. (2) Während des Zeitraums der Stimmabgabe müssen im...

WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)

...ss eine Erklärung dieser Personen oder Gesellschaften enthalten, dass ihres Wissens die Angaben richtig und keine wesentlichen Umstände ausgelassen sind. (4) Das Bund...

ZHG § 11 (Law)

...10 nur erteilt werden, wenn der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.

VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

...1. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1998 in Kraft.

ZVG § 11 (Law)

...1) Sind Ansprüche aus verschiedenen Rechten nach § 10 Nr. 4, 6 oder 8 in derselben Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) ...

AAppO § 22a Erlaubnis nach § 11 Absatz 1 der Bundes-Apothekerordnung (Law)

...1) Der Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs nach § 11 Absatz 1 der Bundes-Apothekerordnung ist an die nach § 12 Absatz 3 der Bundes-Apothekerordnung zu...

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

DüMV 2012 Anlage 1 (zu § 1 Nummer 11, § 3 Absatz 1, § 6 Absatz 3, § 8 Absatz 3 und 4) (Law)

...1.1.11 Ammoniak flüssig 10 % N Ammoniumstickstoff ...

EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)

...1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) Maße in Millimetern ...

EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)

...ssungen erforderlich werden, wird sich die gesamtdeutsche Regierung mit den jeweiligen Vertragspartnern ins Benehmen setzen.

RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)

(Text in Bearbeitung)

SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...

SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)

...ssen, dass die Aufgaben nach Absatz 1 im Interesse der Hilfesuchenden zeitnah und umfassend wahrgenommen werden können. Die Pflegekassen setzen für die persönliche Beratung und Betreuung durch Pflegeb...

SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

Die Länder sind verantwortlich für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur. Das Nähere zur Planung und zur ...

SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

...1) Die Bundesregierung berichtet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes ab 2016 im Abstand von vier Jahren über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung ...

SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

...ss auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, und mit mindestens der in § 15 festgelegten Schwere bestehen. (2) Maßgeblich für das Vorliegen von gesundheitlich bedi...