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ZÄPrO § 13 (Law)
(1) Jeder Prüfer gibt für die von ihm abgehaltene Prüfung auf einem Einzelzeugnis ein Urteil unter ausschließlicher Verwendung der Bezeichnungen "sehr gut" (1), "gut" (2), "be...
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ZahlPrüfbV § 13 Solvabilitätskennzahl (Law)
Es ist zu beurteilen, ob die vom Zahlungsinstitut getroffenen Vorkehrungen zur ordnungsgemäßen Ermittlung der Solvabilitätskennzahl nach der Zahlungsinstituts-Eigenkapitalverordnung angemessen sind. D...
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VersammlG § 13 (Law)
...as Verbot durch die zuständige Verwaltungsbehörde festgestellt worden ist, 2. die Versammlung einen gewalttätigen oder aufrü...
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WaStrÜbgVtr § 13 (Law)
...asserstraßen wird das Reich die Eigenart der einzelnen Flußgebiete unter Beobachtung des Artikels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung berücksichtigen und auf eine möglichste Dezentralisierung der Verwaltun...
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WaStrG § 13 Planungen (Law)
...as Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt im Einvernehmen mit der zuständigen Landesbehörde die Planung und Linienführung der Bundeswasserstraßen. Bei der Bestimmung der Lin...
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UZwG § 13 Androhung (Law)
...asserwerfern und Dienstfahrzeugen gegen eine Menschenmenge ist anzudrohen.
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WehrPflG § 13 Unabkömmlichstellung (Law)
...as Vorschlagsrecht steht auch den Kirchen und Religionsgemeinschaften, soweit sie Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, für ihre Bediensteten zu. Die Zuständigkeit und das Verfahren regelt eine...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...13 A 13 A 14, A 15, B 1 A 15 ...
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ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)
(weggefallen)
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EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)
(1) Verwaltungsorgane und sonstige der öffentlichen Verwaltung oder Rechtspflege dienende Einrichtungen in dem in Artikel 3 genannten Gebiet unterstehen der Regierung des Landes, in dem sie örtlich ge...
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DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)
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PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)
(1) Die Hilfsstoffe der Fertigung sind, sofern sie nicht aus verrechnungstechnischen Gründen innerhalb der Gemeinkosten verrechnet werden, wie Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstof...
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WG Art 11 (Law)
...as Indossament kann auch auf den Bezogenen, gleichviel ob er den Wechsel angenommen hat oder nicht, auf den Aussteller oder auf jeden anderen Wechselverpflichteten lauten. Diese Personen können den We...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...13 1.597,99 A 13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe ...
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AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)
...ase; Aggregatzustände und deren Änderungen; Phasensysteme; Grenzflächenerscheinungen; Grundlagen der Thermodynamik und -kinetik; Kinetik der Diffusion und Verteilung; Grundlagen der Elektrizitätslehre...
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AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)
...as Abwasser für die Einleitungsstelle (1) An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt: ...
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TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1856 Approbatio...
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WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)
...assend zur Verfügung stellen. (2) Die gewachsenen außenwirtschaftlichen Beziehungen der Deutschen Demokratischen Republik, insbesondere bestehende vertragliche Verpflichtungen gegenüber den ...
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FRG Anlage 11 (Law)
...136 17.904 13.128 11.076 1974 30.000 26.41...
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Grundgesetz Artikel 11 (Law)
...asten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefa...