PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)

...2) (weggefallen) (3) Die Personalausweisbehörde hat die antragstellende Person bei Antragstellung über den elektronischen Identitätsnachweis nach § 18 und das Vor-Ort-Auslesen nach § 18a sow...

PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

...ommt ein Einvernehmen nicht zustande, so entscheidet die von der Landesregierung bestimmte Behörde. (4) Soll ein Straßenbahn-, Obusverkehr oder Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen in mehreren ...

SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.

WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)

...ote 1 sehr gut eine hervorragende Leistung, Note 2 gut eine erheblich über dem Durchschnitt liegende L...

ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...owie die für den Abruf verantwortliche Dienststelle zu protokollieren. Die protokollierten Daten dürfen nur für Zwecke der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung oder zur Sicherstellung eines ordnun...

AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

...oder Beseitigung von Gefahren erforderlich ist, das Schießen oder den Aufenthalt in der Schießstätte zu untersagen. (2) Die Benutzer der Schießstätten haben die Anordnungen der verantwortlic...

BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

...ost-Gesetzes, den weiteren Bestimmungen dieser Satzung, der Allgemeinen Geschäftsordnung für die Anstalt und der Geschäftsordnung des Vorstands. (2) Der Vorstand vertritt die Anstalt gericht...

AMVerkRV § 11 (Law)

...ordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von pharmazeutischen Unternehmern und danach von Groß- und Einzelhändlern ...

AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

...or der Veränderung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

...onatsbetrages nach Absatz 1 und die Vorsitzenden der Ausschüsse, der Untersuchungsausschüsse, der Enquete-Kommissionen sowie des Parlamentarischen Kontrollgremiums in Höhe von 15 vom Hundert des Monat...

AGG § 11 Ausschreibung (Law)

...oß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.

BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

...oder biologisch stabilisierend behandelter Bioabfall, als behandelter Bioabfall oder als Gemisch sowie Beschreibung des Bioabfalls oder Gemisches nach Art der unvermischt verwendeten Materialien, ...

ErstrG § 11 Recherche (Law)

...oder eines Dritten ermittelt das Deutsche Patentamt zu einem nach § 4 erstreckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindung in Betracht zu ziehe...

EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

...ohne Unterbrechung; Unterbrechungen auf Grund von Ereignissen des täglichen Lebens bleiben außer Betracht. (2) Unterbrechungen bis zu einer Dauer von drei Wochen sind in der Regel Unterbrech...

EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

BrucelloseV § 11 (Law)

...owie von anderen für die Seuche empfänglichen Tieren unverzüglich abzusondern, 2. die mit abgestoßenen oder abgestorbenen Früchten, totgebor...

DGBankSa § 11 (Law)

...orsitzenden und einen oder zwei Stellvertreter. 2. Scheidet der Vorsitzende des Aufsichtsrates oder einer seiner Stellvertre...

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)

BNDG § 11 Kernbereichsschutz (Law)

...olche Erkenntnisse sind unverzüglich zu löschen. Sowohl ihre Erlangung als auch ihre Löschung sind aktenkundig zu machen.

BPersVG § 11 (Law)

...on Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall wäre, so sind diese Vorschriften entsprechend a...