RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...21. Mai 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 225) und des § 12 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über die Eingliederung des Saarlandes vom 23. Dezember 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 1011), ...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...tausch nach Artikel 28 Buchstabe a der Richtlinie 2010/35/EU teil. (4) Die Benennende Behörde kann Überwachungsmaßnahmen zur Überprüfung der Benannten Stellen nach § 9 Absatz 3c des Gefahrgu...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...2. Gummistrümpfe als Beinprothesenüberzug, 3. Trikotschlauchbinden für Prothesenträger, ...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...224/2009 zugelassen ist. Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 bleibt unberührt. (2) Die zuständigen Behörden haben Ausnahmen von Wiegeverpflichtungen nach dem Fischereirecht...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...2) Die Beschwerde muss den Antragsteller, den Antragsgegner und den Gegenstand des Beschwerdebegehrens bezeichnen. Die angefochtene Entscheidung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. ...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...2 gut eine erheblich über dem Durchschnitt liegende Leistung, ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...tage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes von seiner Truppe oder Dienst...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...223 - 1225) ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...2000, 1724 I. Pharmaze...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...2.266,34 2.324,53 2.382,73 2.440,92 2.499,12 2.557,30 2.615,49 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...tattungen gegenüber den Europäischen Gemeinschaften einführen, soweit diese entsprechend verfahren. (2) Für Warenbereiche, für die die Einführung eines vollständigen Preisstützungssystems no...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...2 x Sporthochseeschifferschein Über 25 m Rumpflänge: ...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...tandorten, während der bzw. an denen typischerweise die stärkste Verschmutzung auftritt, Messkampagnen kurzer Dauer durch Erkenntnisse ergänzen, die aus Daten von Emissionskatastern und aus Modellen a...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 Herzklappen 2.2 ...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...tandgehalten wird. Satz 1 gilt nicht, wenn das Gebirge aller Erfahrung nach standfest ist. In derartigen Fällen ist die Standfestigkeit des Gebi...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...tagestellen, 2. eine von den §§ 3, 6 Abs. 2 und § 11 Abs. 2 abweichende längere täg...

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

...291, 292) sind.

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...23 des Achten Buches Sozialgesetzbuch geeignete Tagespflegeperson kann bis zu fünf Kinder in Tagespflege betreuen, auch wenn die wöchentliche Betreuungszeit 30 Stunden übersteigt. Teilzeitarbeit bei e...