• SÜG § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...weiligen Nachrichtendienst betraut werden sollen, jeweils zuständige Stelle für die Sicherheitsüberprüfung und mitwirkende Behörde zugleich. Sie wenden hierbei ...

• SchKiSpV § 3 (Law)

  (1) Auf der Grundlage der Zielstellung der Volkswirtschaftspläne sind in die planmäßige Versorgung mit Schülerspeisung bevorzugt einzubeziehen: a) ...

• PodAPrV § 3 Prüfungsausschuss (Law)

  ...waltung betrauten Person, wenn die Schule nach den Schulgesetzen eines Landes der staatlichen Aufsicht durch die Schulverwaltung untersteht, sowie 3. ...

• NatPDrömlV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...wasserstände. 3. Die Förderung von Tier- und Pflanzenarten extensiv bewirtschafteter Wiesen und Weiden, insbesondere des Gro...

• NatSGSpreewV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...welt in ihren durch Wasser bestimmten Lebensräumen, 3. die Bewahrung traditioneller Bewirtschaftungsformen wie Horstäcker, S...

• NAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...36 des Energiewirtschaftsgesetzes und die Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes hinzuweisen. (3) Der Anschlussnutzer ist verpflichtet, dem Netzbetreiber die Au...

• OberflbeschAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• RechKredV § 3 Unterposten (Law)

  ...weils gesondert auszuweisen: 1. die verbrieften und unverbrieften Forderungen an verbundene Unternehmen zu den Posten "Forderungen an Kr...

• SchSG § 3 Grundsatz (Law)

  ...wird und daß die notwendigen Vorkehrungen zum Schutze Dritter vor Gefahren aus dem Betrieb sowie zum Schutz der Meeresumwelt und der Luft vor Gefahren oder widerrechtlichen Beeinträchtigungen aus dem ...

• UErgG § 3 (Law)

  ...weit sie nach den vor Inkrafttreten dieses Gesetzes im Geltungsbereich dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften zur Neuordnung des Geldwesens umgewandelt worden sind oder nach den im Geltungsbereich de...

• WVG § 3 Name (Law)

  ...Wasser- und Bodenverband, seine Hauptaufgabe und seinen räumlichen Wirkungsbereich erkennen lassen. (2) Die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Bezeichnungen der Verbände können beib...

• SGG § 3 (Law)

  ...werden mit Berufsrichtern und ehrenamtlichen Richtern besetzt.

• StRSaarEG § 3 Steuerberatung (Law)

  ...wie deren Ehren- und Berufsgerichtsbarkeit vom 20. Dezember 1956 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1661) sowie die Verordnung über die Zulassung von Steuerberatern und Helfern in Steuersachen vom 30. Juli ...

• TFG § 3 Versorgungsauftrag (Law)

  ...3) Die spendenden Personen leisten einen wertvollen Dienst für die Gemeinschaft. Sie sind aus Gründen des Gesundheitsschutzes von den Spendeeinrichtungen besonders vertrauensvoll und verantwortungsvol...

• TfV § 3 Fahrberechtigung (Law)

  ...3) Ein Triebfahrzeugführer darf abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Triebfahrzeuge führen und Infrastrukturen befahren, wenn er den Zug unter Aufsicht und nach Weisung eines Triebfahrzeugführers f...

• TierSchG § 3 (Law)

  ...wenden, das durch direkte Stromeinwirkung das artgemäße Verhalten eines Tieres, insbesondere seine Bewegung, erheblich einschränkt oder es zur Bewegung zwingt und dem Tier dadurch nicht unerhebliche S...

• ZTechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...weltschutz, 5. Lesen und Anwenden von technischen Unterlagen sowie Einsetzen und Handhaben von Arbeitsgeräten und Werkzeugen...

• ZHG § 3 (Law)

  ...3 sowie zu Erteilung und Verlängerung der Berufserlaubnis nach § 13 vorzusehen. (3) Abweichungen von den in den Absätzen 1 und 2 sowie der auf dieser Grundlage erlassenen Rechtsverordnung en...

• BewG§39DV 3 Anlage 3 (zu § 1 Nr. 2) (Law)

  ...3.02 Ettenkirch-Hirschlatt Friedrichshafen 31 73.03 Kreßbronn-...

• LuftBODV 3 2009 § 3 Ausrüstung für Flüge nach Instrumentenflugregeln über den Nordatlantik (Law)

  ...Westen – nördlich der geografischen Breite 38°30’N – durch die westlichen Grenzen der Kontrollbezirke Reykjavik, Gander Oceanic und New York Oceanic und – südlich der geografischen Breite 38°30’N – du...