• FluLärmNordholzV § 4 (Law)

  Der nach § 2 bestimmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist dieser Verordnung als Anlage ...

• FluLärmSpangV § 4 (Law)

  ...4634 Bitburg, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt.

• FPersV § 4 Allgemeines (Law)

  ...sstellt, eine Versicherung an Eides statt abzugeben, dass und aus welchen Gründen er die Fahrtenschreiberkarte nicht zurückgeben kann. Mit Ausstellung der Ersatzkarte verliert die ersetzte Karte ihre ...

• FRG § 4 (Law)

  ...sstattliche Versicherungen zugelassen werden. Der mit der Durchführung des Verfahrens befaßte Versicherungsträger ist für die Abnahme eidesstattlicher Versicherungen zuständig; er gilt als Behörde im ...

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sse: 1. Arbeitsschutz, Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 2. ...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Anwe...

• GSG § 4 (Law)

  ...ssatz nach § 145 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für das Geschäftsjahr 1993 das Verhältnis der Ausgaben für Leistungen ohne die nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausgleichs...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...sschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und Anwärter. Es entscheidet über die Verlängerung oder Verkürzung des Vorbereitungsdienstes (§...

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...sses, 3. das erste Transportmittel und dessen Kennzeichen, 4. ...

• HwO § 4 (Law)

  ...ssverwalter, Nachlassinsolvenzverwalter oder Nachlasspfleger den Betrieb fortführen, ohne die Voraussetzungen für die Eintragung in die Handwerksrolle zu erfüllen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, das...

• HwWahlO § 4 (Law)

  Zur Aufteilung der Mitglieder der Vollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...sse haben, über Heime im Sinne des § 1 und über die Rechte und Pflichten der Träger und der Bewohnerinnen und Bewohner solcher Heime und 3. ...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...ssen untergebracht sind, muß mindestens ein Aufzug vorhanden sein. Art, Größe und Ausstattung des Aufzugs müssen den Bedürfnissen der Bewohner entsprechen.

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.2 Zielgruppen, 4.3 Markenführung, 4.4 ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  (1) Der Unternehmer darf den Fahrbetrieb auf einer Strecke erst aufnehmen, wenn er für diese Strecke eine Betriebserlaubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sschutz und Hygiene: 2.1 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 2.2 ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.4 Gestaltung von Digital- und Printmedien, 4.5 Koordinierung von Produktionsprozessen; ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...4 Uhr und 5 Uhr morgens nicht gestattet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Kinder oder Jugendliche an einer Veranstaltung eines anerkannten Trägers der Jugendhilfe teilnehmen oder sich au...

• KHG § 4 (Law)

  Die Krankenhäuser werden dadurch wirtschaftlich gesichert, daß 1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernom...