• AZRG § 5 Suchvermerke (Law)

  ...Sachverhalte wird auf Ersuchen der in § 20 Abs. 1 bezeichneten Stellen oder des Bundeskriminalamtes ein Suchvermerk gespeichert, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist und die Daten n...

• BApO § 5 (Law)

  ...satz 1a Satz 1 an spätere Änderungen des Anhangs V Nummer 5.6.2 der Richtlinie 2005/36/EG anzupassen und die Verfahren zur Prüfung der Voraussetzungen des § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 3, Absatz 1a...

• BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Einrichten von Baustellen, Kontrollieren der Arbeitsergebnisse, 6. ...

• AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sarbeiten, 5. Grundfertigkeiten im Tief- und Straßenbau, 6. ...

• ArbMDFAngAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet in den Prüfungsbereichen 1. Geschäftsprozesse der Leistunge...

• ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)

  ...sammenhang mit § 40 Absatz 2 Satz 3, Absatz 3 Satz 1 und 2 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 55 Absatz 1 Nummer 4 oder Absatz 2 des Messstellenbetriebsgesetzes verursacht wird, soweit...

• BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...saufgabe durchführen und hierüber ein situatives Fachgespräch führen sowie Aufgabenstellungen, die sich auf die Arbeitsaufgabe beziehen, schriftlich bearbeiten; ...

• BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)

  ...samtheit, soweit sie durch Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung der Personengesamtheit oder zur Geschäftsführung berufen sind, in deren Betrieben; 3. ...

• BienSeuchV § 5 (Law)

  ...satz 1 wird von der für den neuen Standort zuständigen Behörde oder der von ihr beauftragten Stelle einbehalten. Für Bienenvölker, die nur vorübergehend an einen anderen Ort verbracht werden, trägt si...

• BLG § 5 (Law)

  ...sanlagen und -einrichtungen für Kraftfahrzeuge und die vorgenannten sonstigen Verkehrsmittel; 5. optisches Gerät und Fernmel...

• EKFG § 5 Rücklagen (Law)

  Das Sondervermögen kann zur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks Rücklagen bilden.

• EltLastV § 5 (Law)

  ...satz 2 Satz 1 geschlossen oder durch eine Verfügung nach Absatz 2 Satz 3 begründet worden sind. Verträge, die auf Grund oder durch eine Verfügung nach Absatz 2 geändert worden sind, leben mit ihrem ur...

• EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

  ...satz 3) oder unter Steueraussetzung zu lagern (§ 7 Absatz 2).

• BPersVG § 5 (Law)

  Die Beamten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen Grundbildung und innerhalb der beruflichen...

• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...sachgerechter Anwendung die Gesundheit von Menschen und Tieren nicht schädigen und den Naturhaushalt nicht gefährden. Abweichend von Satz 1 dürfen Stoffe nach § 2 Nummer 1 und 6 bis 8 in den Verkehr g...

• DGBankSa § 5 (Law)

  ...sammlung.

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  ...sachlich sein sowie in dem Bewusstsein erfolgen, dass die Sendungen der Deutschen Welle die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu ausländischen Staaten berühren. Herkunft und Inhalt der zur Ve...

• GAD § 5 Personaleinsatz (Law)

  ...51 Abs. 1 und 2 des Bundesbeamtengesetzes erreichen, die Altersgrenze. Liegt der Zeitpunkt der Versetzung in den Ruhestand damit erst nach Vollendung des 67. Lebensjahres, können sie auf Antrag bereit...

• GBVfg § 5 (Law)

  ...satz auf die Vereinigung oder Teilung des Bezirks hinzuweisen.