-
IndElAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)
...7 Abs. 1 Nr. 7, § 11 Abs. 1 Nr. 7, § 15 Abs. 1 Nr. 7, § 19 Abs...
-
ButtV 1997 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 1 und 3, § 8 Abs. 2) (Law)
...7, Stand Februar 1996, der Amtlichen Sammlung genannten Bestimmungen (DIN EN ISO 3727, Ausgabe August 1995)*), abzüglich dem Natriumchloridgehalt nach der in der Gliederungsnummer L 04.00-10, Stand Ap...
-
BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)
Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...
-
FrSaftV 2004 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3891 - 3892; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1847 - 1848 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses fü...
-
SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)
...77 – 381) 1 ...
-
BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)
(1) Der Beurteilungspegel für Schienenwege ist nach Anlage 2 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bi...
-
BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...7 9,7 32,8 117 ...
-
DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
...7, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
-
SVWO 1997 Anlage 16 (Law)
(weggefallen)
-
BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)
(1) Beschließt eine Bausparkasse, ihren Geschäftsbetrieb einzustellen, oder ordnet die Bundesanstalt die Abwicklung der Geschäfte einer Bausparkasse nach § 2 Absatz 6 an, so ist die Bausparkasse im Ra...
-
BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)
...7080 bis 7100 und 9000 bis 9170 der Anlage zur Gebührenordnung für Zahnärzte entstanden sind, sind zu 40 Prozent beihilfefähig. Dies gilt nicht bei Indikationen nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis ...
-
BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)
(1) Wer Elternzeit beanspruchen will, muss sie 1. für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes spätestens ...
-
BinSchSprFunkV 2003 § 16 (Law)
-
-
FoVG § 16 Ausfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
(1) Die Ausfuhr von forstlichem Vermehrungsgut ist vom Absender unter Beifügung einer zollamtlich abgefertigten Ausfuhrbestätigung der Landesstelle unverzüglich nachzuweisen. (2) Für Vermehr...
-
FzTV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
(1) Diese Verordnung tritt am 19. November 1998 in Kraft. (2)
-
GvKostG § 16 Verteilung der Verwertungskosten (Law)
Reicht der Erlös einer Verwertung nicht aus, um die in § 15 Abs. 1 bezeichneten Kosten zu decken, oder wird ein Erlös nicht erzielt, sind diese Kosten im Verhältnis der Forderungen zu verteilen. ...
-
GetrAuVÜV § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)
Soweit es zu der Überwachung der Einhaltung der Verpflichtungen nach dieser Verordnung erforderlich ist, sind die Käufer und Empfänger von Getreide aus Interventionsbeständen, die mit dessen Transport...
-
HeizölLBV § 16 Aufbewahrungsempfehlung an Abnehmer (Law)
(1) Heizölhändler haben die ihren Abnehmern ausgestellten Lieferrechnungen über leichtes Heizöl mit der Lieferanschrift und folgender deutlich lesbarer Aufschrift zu versehen: ...
-
GenDG § 16 Genetische Reihenuntersuchungen (Law)
(1) Eine genetische Reihenuntersuchung darf nur vorgenommen werden, wenn mit der Untersuchung geklärt werden soll, ob die betroffenen Personen genetische Eigenschaften mit Bedeutung für eine Erkrankun...