-
GarBBAnO § 16 Feuerlöschanlagen (Law)
...d Großgaragen müssen in Geschossen, deren Fußboden im Mittel mehr als 4 m unter der Geländeoberfläche liegt, Wandhydranten an einer nassen Steigleitung in der Nähe jedes Treppenraumes einer notwendige...
-
HAG § 16 (Law)
...daß Leben oder Gesundheit der in der Heimarbeit Beschäftigten durch technische Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe, die er ihnen zur Verwendung überläßt, nicht gefährdet werden. (2) Die zur Durc...
-
HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)
...der Berechnung der Fläche nach Absatz 1 können Speiseräume, in Ausnahmefällen auch andere geeignete Räume und Flure, insbesondere Wohnflure, angerechnet werden. Treppen, sonstige Verkehrsflächen, Logg...
-
FGO § 16 (Law)
Der ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.
-
KredWG § 16 (Law)
(aufgehoben)
-
KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...d der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. der Ausbildungsbetrieb: ...
-
KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)
-
MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)
...den, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. (2) Ist ein Berufsgrundbildungsjahr nach den Vorschriften der Berufsgrundbildungsjahr-Anr...
-
LuftVZO § 16 (Law)
(weggefallen)
-
RennwLottGABest § 16 (Law)
...der durch Eintragung in das Wettbuch zustande gekommenen Wetten (§ 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes).
-
RuStAG § 16 (Law)
...de. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: "Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlass...
-
PStG § 16 Fortführung (Law)
...dung über das Nichtbestehen der Ehe eingetragen worden ist. Wurde zum Eheeintrag eine Folgebeurkundung über die Auflösung der Ehe oder die Todeserklärung oder die gerichtliche Feststellung der Todesze...
-
NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)
...dem Abschluss der Bundesfachplanung oder nachträglich für einzelne Abschnitte der Trassenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitungen ein vordringlicher Bedarf im Sinne des Bunde...
-
PStV § 16 Haupteintrag (Law)
...der laufenden Eintragsnummer und dem Jahr der Erstbeurkundung (Registrierungsdaten) zu versehen. Die Kennzeichnung des Personenstandsregisters, die Eintragsnummer und das Jahr der Erstbeurkundung bild...
-
RÜG § 16 Wartezeiten (Law)
...denrente. (2) Die Erfüllung der Wartezeiten einer bergbaulichen Versicherung 1. ...
-
SchRG § 16 (Law)
...des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis des Erwerbers die Zeit der Stellung des Antrags auf Eintragung oder, wenn die Einigung erst später zustande kommt, die Zeit der Einigung...
-
UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)
...dung, wenn der Wert einer bestimmten Menge Feingold geschuldet wird. In diesem Falle ist der Betrag in Deutscher Mark anzusetzen, der sich nach den Vorschriften des Umstellungsgesetzes für den durch d...
-
WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)
...den Namen, das Geburtsdatum und die Anschrift, bei Unternehmen die Firma und die Anschrift der Auftraggeber und der berechtigten oder verpflichteten Personen oder Unternehmen festzustellen und diese A...
-
SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)
...dem 1. Januar 2010 anzuwenden.
-
SVSaarAnglG § 16 (Law)
-