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HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)
...altung darf die Übertragung ablehnen, wenn für diese Übertragung keine elektronische und automatisierte Schnittstelle angeboten wird, mit der die Registerverwaltung verbunden ist. (3) Der An...
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GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)
...altene Vögel aus einem Verdachtsbestand eingestellt worden sind.
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KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...alte nach dieser Verordnung entspricht.
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JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)
...alten.
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MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)
...als nicht bestanden. (2) Bei genehmigtem Fernbleiben oder Rücktritt gilt die Prüfung oder der Prüfungsteil als nicht begonnen. Die Genehmigung darf nur aus wichtigem Grund erteilt werden. Be...
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InhKontrollV § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten (Law)
...alb des letzten Jahres vor der aktuellen Absichtsanzeige eingereicht hat, wenn sich die in den Unterlagen und Erklärungen enthaltenen Angaben nicht verändert haben. Die Bundesanstalt oder die zuständi...
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SG § 16 Verhalten in anderen Staaten (Law)
...alb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes ist dem Soldaten jede Einmischung in die Angelegenheiten des Aufenthaltsstaates versagt.
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RechVersV § 16 Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)
...alden aus dem in Rückdeckung übernommenen und in Rückdeckung gegebenen Versicherungsgeschäft auszuweisen. Bei zum Abschlußstichtag gekündigten Rückversicherungsverträgen umfassen die Abrechnungssalden...
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RSAV § 16 Ansprüche und Verpflichtungen (Law)
Für die Berechnung der Höhe des Ausgleichsanspruchs oder der Ausgleichsverpflichtung der Krankenkasse wird von ihrer Finanzkraft (§ 12) ihr Beitragsbedarf (§ 10) abgezogen. Übersteigt die Finanzkraft ...
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SatDSiG § 16 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)
...all diejenigen Maßnahmen anordnen, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Pflichten erforderlich sind. Sie kann insbesondere 1. verlangen, ...
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OrthV § 16 Andere Hilfsmittel (Law)
Als andere Hilfsmittel werden nach Maßgabe der §§ 17 bis 18a geliefert 1. Hörhilfen, ...
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UAG § 16 Anordnung, Untersagung (Law)
...altung der an einem Standort einer Organisation geltenden Umweltvorschriften, validiert haben, 2. die Pflichten nach § 15 Abs. 6 und 7 nicht...
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WiPrO § 16 Versagung der Bestellung (Law)
...all befindet; ein Vermögensverfall wird vermutet, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen eröffnet oder eine Eintragung in das vom Vollstreckungsgericht zu führende Verzeichnis (§ 26 Abs. 2 der ...
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WiPrPrüfV § 16 Bewertung der mündlichen Prüfung (Law)
(1) In der mündlichen Prüfung werden der kurze Vortrag und die einzelnen Prüfungsabschnitte jeweils gesondert bewertet. (2) Die Noten werden auf Vorschlag der jeweils prüfenden Person von de...
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WpAIV § 16 Aufbewahrung und Vernichtung (Law)
(1) Es muss sichergestellt sein, dass die Daten des Verzeichnisses jederzeit verfügbar sind und innerhalb angemessener Frist lesbar gemacht werden können. Für die Aufbewahrung gilt § 257 Abs. 3 und 5 ...
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TierSeuchSchBMV § 16 Bekanntgabe der Zulassungen (Law)
...altungen.
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SprAuG § 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)
(1) Bestehen in einem Unternehmen mehrere Sprecherausschüsse, ist ein Gesamtsprecherausschuß zu errichten. (2) In den Gesamtsprecherausschuß entsendet jeder Sprecherausschuß eines seiner Mit...
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ZollV § 16 Bordvorräte der Luftfahrzeuge (Law)
...als Bordvorräte eingeführt und 2. nur zum Verbrauch an Bord während des Fluges abgegeben werden. ...
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ZPO § 16 Allgemeiner Gerichtsstand wohnsitzloser Personen (Law)
...allgemeine Gerichtsstand einer Person, die keinen Wohnsitz hat, wird durch den Aufenthaltsort im Inland und, wenn ein solcher nicht bekannt ist, durch den letzten Wohnsitz bestimmt.
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AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)
...als Anmeldung eines entzogenen Auslandsbonds zu kennzeichnen. Das Prüfungsverfahren wird ausgesetzt, bis über die wegen der Entziehung geltend gemachten Ansprüche rechtskräftig entschieden ist. Wenn w...