• VersRMAbschR Anlage (zu Teil D) (Law)

  ...dem bei der Errechnung der Grundtafel Rechnung getragen werden. Im Gutachten sind darüber ausführliche, die Abweichung begründende Angaben zu machen. Die verwendeten Werte der Krankheitsdauern und die...

• EinigVtr Art 33 Gesundheitswesen (Law)

  ...der Gesetzgeber, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß das Niveau der stationären Versorgung der Bevölkerung in dem in Artikel 3 genannten Gebiet zügig und nachhaltig verbessert und der Situation...

• ALG § 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten (Law)

  ...d auch die Kalendermonate mit Beiträgen als Landwirt zu berücksichtigen und die Rente entsprechend Satz 2 zu ermitteln. Bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach Ablauf des Monats, in dem der Ehega...

• SGB 7 § 99 Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG (Law)

  ...die laufenden Geldleistungen mit Ausnahme des Verletzten- und Übergangsgeldes in der Regel durch die Deutsche Post AG aus. Die Unfallversicherungsträger können die laufenden Geldleistungen auch an das...

• SGB 4 § 99 Übermittlung von Daten durch den Unternehmer im Lohnnachweisverfahren (Law)

  ...d Korrekturen der gemeldeten Daten notwendig, hat der Unternehmer die fehlerhafte Meldung unverzüglich zu stornieren und die Meldung erneut zu erstatten. Werden fehlerhafte Meldungen zurückgewiesen, s...

• AWaffV § 33 Europäischer Feuerwaffenpass (Law)

  ...d aus neuerer Zeit in der Größe von mindestens 45 Millimeter x 35 Millimeter im Hochformat ohne Rand abzugeben. Das Lichtbild muss das Gesicht im Ausmaß von mindestens 20 Millimeter darstellen und den...

• BAPostSa § 33 Einführung am Kapitalmarkt (Law)

  ...den Aktiengesellschaften die Aktien des Bundes am nationalen und internationalen Kapitalmarkt. (2) Die Anstalt zieht zur Beratung, Vorbereitung und Durchführung der Aktienplazierung erfahren...

• AktG § 33 Gründungsprüfung. Allgemeines (Law)

  ...d des Vorstands oder des Aufsichtsrats zu den Gründern gehört oder 2. bei der Gründung für Rechnung eines Mitglieds des Vorstands oder des A...

• BetrVG § 33 Beschlüsse des Betriebsrats (Law)

  ...durch Ersatzmitglieder ist zulässig. (3) Nimmt die Jugend- und Auszubildendenvertretung an der Beschlussfassung teil, so werden die Stimmen der Jugend- und Auszubildendenvertreter bei der Fe...

• BinSchEO § 33 Baumuster-Eichung (Law)

  ...dungen und eine umfassende Baubeschreibung beizufügen, aus denen die Beschaffenheit des Bootskörpers, der Antriebsmaschinen - soweit diese fest eingebaut sind -, die Einrichtung und Ausrüstung und die...

• EnergieStG § 33 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...d darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer, die in einem Monat entstanden ist, ist am 25. Tag des folgenden Monats fällig. (2) In den Fällen des § 32 Abs. 4 hat der...

• BNotO § 33 Elektronische Signatur (Law)

  ...den Inhaber als Notar ausweist und daneben den Amtssitz des Notars sowie das Land und die Notarkammer enthält, in deren Bezirk der Notar seinen Amtssitz hat. (2) Der Notar darf sein qualifiz...

• FamFG § 33 Persönliches Erscheinen der Beteiligten (Law)

  ...dnungsgeld verhängt werden. Die Festsetzung des Ordnungsgeldes kann wiederholt werden. Im Fall des wiederholten, unentschuldigten Ausbleibens kann die Vorführung des Beteiligten angeordnet werden. Erf...

• GewStG § 33 Zerlegung in besonderen Fällen (Law)

  ...dem Zerlegungsbescheid hat das Finanzamt darauf hinzuweisen, dass bei der Zerlegung Satz 1 angewendet worden ist. (2) Einigen sich die Gemeinden mit dem Steuerschuldner über die Z...

• HeimMindBauV § 33 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...d Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen, S. 142), 9. die Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz über den gewerbsmäßigen Betrieb von...

• HeimMitwirkungsV § 33 Mitwirkung des Heimfürsprechers (Law)

  Die §§ 29 bis 32 gelten für die Mitwirkung des Heimfürsprechers entsprechend.

• KredWG § 33 Versagung der Erlaubnis (Law)

  ...der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 wird und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine Person im Sinne des § 2d nicht zuverlässig ist oder nicht die zur Führung der Geschäfte der Finanzholding-Gesel...

• KSpG § 33 Anschluss und Zugang; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...det werden, den Anschluss an ihr Kohlendioxidleitungsnetz und ihre Kohlendioxidspeicher und den Zugang zu denselben zu gewähren. Die Betreiber von Kohlendioxidleitungsnetzen und Kohlendioxidspeichern ...

• IT-FortbV § 33 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...die nicht bestanden sind, können zweimal wiederholt werden. Der Antrag auf Wiederholung der Prüfung ist innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung der nicht bestandenen Prüfung an, z...

• MilchQuotV § 33 Umwandlung von Quoten (Law)

  ...der Umwandlung oder dem folgenden Zwölfmonatszeitraum die Anlieferungen oder Direktverkäufe des Antragstellers dessen jeweilige Anlieferungs- oder Direktverkaufsquote übersteigen werden und dieses Übe...