• RuStAG § 16 (Law)

  ...rgerung wird wirksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: "Ich...

• PStG § 16 Fortführung (Law)

  ...ranssexuellengesetzes oder in einem Adoptionsverfahren geändert wurden. Für einen Ehegatten, der wieder geheiratet oder eine Lebenspartnerschaft begründet hat, ist nur eine Folgebeurkundung über Beric...

• NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

  ...r einzelne Abschnitte der Trassenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitungen ein vordringlicher Bedarf im Sinne des Bundesbedarfs festgestellt wird. Die Veränderungssperre bewir...

• PStV § 16 Haupteintrag (Law)

  ...r und dem Jahr der Erstbeurkundung (Registrierungsdaten) zu versehen. Die Kennzeichnung des Personenstandsregisters, die Eintragsnummer und das Jahr der Erstbeurkundung bilden die Registernummer. Der ...

• RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

  ...rfüllung der Wartezeiten einer bergbaulichen Versicherung 1. von 25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrente, ...

• SchRG § 16 (Law)

  ...ränkung dem Erwerber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Schiffsregister ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist. (2) Ist zum Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für ...

• UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

  ...r Betrag in Deutscher Mark anzusetzen, der sich nach den Vorschriften des Umstellungsgesetzes für den durch den Preis von 2.790 Reichsmark für ein Kilogramm Feingold bestimmten Reichsmarkbetrag ergibt...

• WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...rlichen Personen den Namen, das Geburtsdatum und die Anschrift, bei Unternehmen die Firma und die Anschrift der Auftraggeber und der berechtigten oder verpflichteten Personen oder Unternehmen festzust...

• SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

  ...r. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

  -

• TierSchG § 16 (Law)

  ...ragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahre...

• TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

  -

• TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

  ...ritter bedienen, die Teile des EG-Prüfverfahrens sowie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompete...

• BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

  ...rechnung, Festsetzung, Auszahlung und Rückforderung der Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen sowie der Erlass von Widerspruchs-, Rücknahme- und Widerrufsbescheiden in Beihilfeangelegenhe...

• ApoG § 16 (Law)

  ...r Arzneimittelversorgung ein, so kann die zuständige Behörde dem Inhaber einer nahe gelegenen Apotheke auf Antrag die Erlaubnis zum Betrieb einer Zweigapotheke erteilen, wenn dieser die dafür vorgesch...

• ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

  ...rbeitsgericht besteht aus der erforderlichen Zahl von Vorsitzenden und ehrenamtlichen Richtern. Die ehrenamtlichen Richter werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber ent...

• AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...rsorgungsrechts Grund, Umfang und Durchführung einer Kürzung oder eines Ruhens von Versorgungsleistungen im Sinne der §§ 9 und 11 bei Erwerbseinkommen und berücksichtigungsfähigen Erwerbsersatzeinkomm...

• AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)

  ...r Renten und Versorgungsbezüge bleiben hierbei außer Betracht. (2) Soweit Leistungen nach diesem Gesetz unter dem Vorbehalt der Rückforderung gewährt wurden und der entsprechende Vorbehalt g...

• ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 9. Mai 2013 in Kraft.

• ErbbauV § 16 (Law)

  ...r Löschung des Erbbaurechts wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.