• HeimMitwirkungsV § 1 Allgemeines (Law)

  ...1) Die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen nach § 1 des Gesetzes erfolgt durch Heimbeiräte. Ihre Mitglieder werden von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Heime gewählt. (2) ...

• KlimaBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für untertägige Betriebe mit Ausnahme der Hohlraumbauten.

• MarkschBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. markscheiderische und sonstige vermessungstechnische Arbeiten im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 2 des Bundesberggesetzes, ...

• IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...kommens vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (BGBl. 1990 II S. 207) - im Folgenden: Haager Kindesentführungsübereinkommen; ...

• LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...klich bestimmt ist, lebenden Tieren im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches.

• LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)

  ...1) Die Vorschriften 1. des Lastenausgleichsgesetzes vom 14. August 1952 (BGBl. I S. 446), 2. ...

• SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...ken halten.

• NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)

  ...1) In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält d...

• NatPMSchweizV § 1 Festsetzung (Law)

  ...k festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält die Bezeichnung "Naturpark Märkische Schweiz".

• NatSGSchorfhV § 1 Festsetzung (Law)

  ...1) Die in § 2 näher bezeichneten Landschaften nördlich des Eberswalder Urstromtals werden als Naturschutzgebiete und als ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) ...

• NatSGSpreewV § 1 Festsetzung (Law)

  In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Spreewald Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Spreewald"...

• RÜG § 1 Allgemeines (Law)

  ...18 Abs. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch) hatten und 3. deren Rente in der Zeit vom 1. Januar 1992 bis zum 31. Dezember 1996 ...

• RDG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt die Befugnis, in der Bundesrepublik Deutschland außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Es dient dazu, die Rechtsuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnun...

• RechKredV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) sowie Zweigstellen anzuwenden, für die nach § 340 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs der Erste Unterabschnitt des Vierten Abschn...

• SchuTSEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ktrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur) zum Schutz von 1. Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definier...

• RheinLotsO § 1 (Law)

  ...1. Unbeschadet des Rechts eines jeden Inhabers eines Rheinschifferpatents, ein Schiff auf dem Rhein zu führen oder den Schiffsführer bei der Führung des Schiffes zu unterstützen, darf sich zwischen Ba...

• RSAV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...knappschaftlichen Krankenversicherung sowie der See-Krankenversicherung und die Ersatzkassen. (4) Spitzenverbände der Krankenkassen im Sinne dieser Verordnung sind die in § 213 Abs. 1 des Fü...

• SchneidwMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...kzeugmechaniker/Schneidwerkzeugmechanikerin nach der Handwerksordnung.

• URaG § 1 (Law)

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• UVSV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...kosmetischen Zwecken oder für sonstige Anwendungen am Menschen außerhalb der Heil- oder Zahnheilkunde gewerblich oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen eingesetzt werden.