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HZInstrmMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.
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GWDAPrV § 1 Diplomstudium (Law)
Das Diplomstudium „Wetterdienst“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdienst für den gehobenen Wetterdienst des Bundes.
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HeimMitwirkungsV § 1 Allgemeines (Law)
...1) Die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen nach § 1 des Gesetzes erfolgt durch Heimbeiräte. Ihre Mitglieder werden von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Heime gewählt. (2) ...
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KlimaBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)
Diese Verordnung gilt für untertägige Betriebe mit Ausnahme der Hohlraumbauten.
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MarkschBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. markscheiderische und sonstige vermessungstechnische Arbeiten im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 2 des Bundesberggesetzes, ...
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IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...kommens vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (BGBl. 1990 II S. 207) - im Folgenden: Haager Kindesentführungsübereinkommen; ...
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LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...klich bestimmt ist, lebenden Tieren im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches.
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LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)
...1) Die Vorschriften 1. des Lastenausgleichsgesetzes vom 14. August 1952 (BGBl. I S. 446), 2. ...
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SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)
...ken halten.
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NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)
...1) In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält d...
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NatPMSchweizV § 1 Festsetzung (Law)
...k festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält die Bezeichnung "Naturpark Märkische Schweiz".
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NatSGSchorfhV § 1 Festsetzung (Law)
...1) Die in § 2 näher bezeichneten Landschaften nördlich des Eberswalder Urstromtals werden als Naturschutzgebiete und als ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) ...
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NatSGSpreewV § 1 Festsetzung (Law)
In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Spreewald Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Spreewald"...
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RÜG § 1 Allgemeines (Law)
...18 Abs. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch) hatten und 3. deren Rente in der Zeit vom 1. Januar 1992 bis zum 31. Dezember 1996 ...
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RDG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1) Dieses Gesetz regelt die Befugnis, in der Bundesrepublik Deutschland außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Es dient dazu, die Rechtsuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnun...
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RechKredV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) sowie Zweigstellen anzuwenden, für die nach § 340 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs der Erste Unterabschnitt des Vierten Abschn...
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SchuTSEV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ktrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur) zum Schutz von 1. Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definier...
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RheinLotsO § 1 (Law)
...1. Unbeschadet des Rechts eines jeden Inhabers eines Rheinschifferpatents, ein Schiff auf dem Rhein zu führen oder den Schiffsführer bei der Führung des Schiffes zu unterstützen, darf sich zwischen Ba...
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RSAV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...knappschaftlichen Krankenversicherung sowie der See-Krankenversicherung und die Ersatzkassen. (4) Spitzenverbände der Krankenkassen im Sinne dieser Verordnung sind die in § 213 Abs. 1 des Fü...
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SchneidwMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...kzeugmechaniker/Schneidwerkzeugmechanikerin nach der Handwerksordnung.