• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.2 (zu § 4) (Law)

  ...12, 1326; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...

• WWSUVtr Art 22 Gesundheitswesen (Law)

  ...ssung niedergelassener Ärzte, Zahnärzte und Apotheker sowie selbständig tätiger Erbringer von Heil- und Hilfsmitteln und durch Zulassung privater und frei-gemeinnütziger Krankenhausträger. (...

• BioAbfV Anhang 1 (zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) (Law)

  ...sselaschen sowie Schlacken mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 01 11 fallen (19 01 12) ...

• AuslWBG § 22 Inhalt der Anmeldung (Law)

  ...ssen der Absätze 1, 2 nicht oder nicht vollständig entspricht, ist gleichwohl wirksam, wenn sie den Anmelder und den angemeldeten Auslandsbond hinreichend erkennen läßt. Die Pflicht des Anmelders, die...

• ABBergV § 22 Rechte der Beschäftigten (Law)

  ...1. dem Unternehmer Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen, 2. ...

• BeamtStG § 22 Entlassung kraft Gesetzes (Law)

  ...1) Beamtinnen und Beamte sind entlassen, wenn 1. die Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 Nr. 1 nicht mehr vorliegen oder ...

• ErsDiG § 22 Anrechnung anderen Dienstes (Law)

  ...ssen, 5. Verbüßung von Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendstrafe, Jugendarrest oder Disziplinararrest, soweit diese Tage oh...

• ErstrG § 22 Prüfung angemeldeter Marken (Law)

  (1) Auf nach § 4 erstreckte Markenanmeldungen sind die Vorschriften des Warenzeichengesetzes anzuwenden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Versagung der Eintragung kann...

• ESBO § 22 Begrenzung der Fahrzeuge (Law)

  ...1) Die Fahrzeuge dürfen die in Anlage 1 Bild 1 und 2 angegebenen Begrenzungen nicht überschreiten, soweit in den nachstehenden Absätzen nichts anderes zugelassen ist. (2) Fahrzeuge, die auch...

• EStG § 22 Arten der sonstigen Einkünfte (Law)

  ...10 Absatz 1a, soweit für diese die Voraussetzungen für den Sonderausgabenabzug beim Leistungs- oder Zahlungsverpflichteten nach § 10 Absatz 1a erfüllt sind; 1b. ...

• DEÜV § 22 Gemeinsame Grundsätze (Law)

  ...ssungsvoraussetzungen, die Übernahme, Prüfung und Korrektur von Daten und das Verfahren zur Weiterleitung der Daten regeln der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die Deutsche Rentenversicherung Bu...

• BPersVWO § 22 Benachrichtigung der gewählten Bewerber (Law)

  Der Wahlvorstand benachrichtigt die als Personalratsmitglieder Gewählten unverzüglich schriftlich gegen Empfangsbestätigung, erforderlichenfalls durch eingeschriebenen Brief, von ihrer Wahl. Erklärt e...

• GGVSEB § 22 Pflichten des Verpackers (Law)

  ...1.1.4.2.1 Buchstabe b ADR/RID, wenn eine See- oder Luftbeförderung eingeschlossen ist, und b) Abschnitt 4.1.10 ADR/R...

• HebG 1985 § 22 (Law)

  ...1 Abs. 1 ausüben, sind für Zwecke der Dienstleistungserbringung in einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes Bescheinigungen darüber auszustellen, dass ...

• KFürsV § 22 Leistungen für weitere Auszubildende (Law)

  ...18 Abs. 3.

• KfSachvG § 22 Örtliche Kraftfahrsachverständigenregister (Law)

  ...ssen Stellvertreter, beim Leiter der unmittelbar nachgeordneten Dienststelle und dessen Stellvertreter sowie beim technischen Leiter der Überwachungsorganisation und dessen Vertreter: Bestellung, Best...

• UAG § 22 Mitglieder des Umweltgutachterausschusses (Law)

  ...sschusses müssen in Angelegenheiten des betrieblichen Umweltschutzes über gründliche Fachkenntnisse und mindestens dreijährige praktische Erfahrungen verfügen. (3) Das Bundesministerium für ...

• RSAV § 22 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben 1994 (Law)

  ...1 Nr. 11 und 12 und § 189 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 56 des Gesundheits-Reformgesetzes und Artikel 33 § 14 des Gesundheitsstrukturgesetzes versicherungspflichtige Rentner und ...

• SatDSiG § 22 Verpflichtung des Betreibers (Law)

  ...ssystems, bedarf dieser zum Verbreiten dieser Daten keiner Zulassung nach § 11.

• SeeFischG § 22 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  ...1 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen auch im elektronischen Bundesanzeiger verkündet werden. Auf Rechtsverordnungen, die im elektronischen Bundesanzeiger verkündet werden, ist unt...