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UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)
(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.
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VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)
Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...
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WasSiG § 11 Ausstattung (Law)
...uführen hat. (2) Die Aufwendungen für die Durchführung von Maßnahmen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2, zu denen eine Rechtsveror...
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UrhG § 11 Allgemeines (Law)
Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzu...
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VwGO § 11 (Law)
...uf Anfrage des erkennenden Senats erklärt hat, daß er an seiner Rechtsauffassung festhält. Kann der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen werden soll, wegen einer Änderung des Geschäftsverteilungs...
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TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)
...uführen. Sie sollen in den vorlesungsfreien Zeiten stattfinden und in der Regel, ausgenommen Wiederholungsprüfungen, bis zum Beginn der nächsten Vorlesungszeit beendet sein. Der oder die Vorsitzende s...
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TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...uf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)
(1) Für die Vorbereitung und Durchführung der Erhebungen nach § 4 Abs. 4 und § 9 übermitteln die Meldebehörden den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung für die in den ausgewählten Gebäuden ...
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AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)
...ufnahme gelten die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit entsprechend; das ersuchte Gericht entscheidet über die Fr...
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ÜblG 1 § 17 (Law)
...uf Grund der folgenden Bestimmungen und der Verordnung über die Erstreckung von Sozialversicherungsrecht der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes auf die Länder Baden, Rheinland-Pfalz, Württ...
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AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)
...ufgefordert, im Rahmen ihrer Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten an der Verwirklichung des in § 1 genannten Ziels mitzuwirken. (2) In Betrieben, in denen die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 S...
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BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)
(1) Sollen Zahlungen mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments in einer anderen Währung als Euro erfolgen und wird vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs vom Zahlungsempfänger eine Währungsu...
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BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)
...ufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind. (6) Andere Stellen als Planstellen sind in d...
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BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)
...ufsichtsgesetzes genommen werden; die Länder können den Abschluß einer Gemeinschaftsversicherung ohne Beteiligungszwang zulassen. Fehlen die Zuverlässigkeit ode...
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DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)
...uf Lebenszeit", "auf Zeit", "auf Probe" oder "kraft Auftrags" enthalten sein. Bei der Begründung eines Richterverhältnisses auf Zeit ist die Zeitdauer der Berufung i...
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BWahlG § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein (Law)
...ufgenommen worden ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein.
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FoVG § 17 Anforderungen an Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe (Law)
...ufzeichnungen gehörenden Belege zu sammeln. Die Bücher und Belege sind mindestens zehn Jahre aufzubewahren. Die Frist nach Satz 4 beginnt mit Ablauf des Jahres, in dem die aufzubewahrenden Unterlagen ...
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HufBeschlV § 17 Zulassung zur Prüfung (Law)
...ufbeschlagschmied/Hufbeschlagschmiedin staatlich anerkannt ist und 2. diesen Beruf seit der Anerkennung mindestens fünf Jahr...
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HAG § 17 Tarifverträge, Entgeltregelungen (Law)
...uftraggebern oder deren Vereinigungen andererseits über Inhalt, Abschluß oder Beendigung von Vertragsverhältnissen der in Heimarbeit Beschäftigten oder Gleichgestellten mit ihren Auftraggebern. ...
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GetrAuVÜV § 17 Muster, Vordrucke (Law)
...uf Anerkennung nach § 4 Abs. 3 und § 8 Abs. 4, 3. die Anträge auf Freigabe der Sicherheit nach § 6 Abs. 2 und § 13, ...