WOSprAuG § 10 Stimmabgabe (Law)

...mmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln in den hierfür bestimmten Umschlägen (Wahlumschlägen). (2) Auf den Stimmzetteln sind die Vorschlagslisten nach der Reihenfolge der Ordnungsnumm...

VergoldAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

Auf Ausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorsc...

ZPO § 10 (Law)

(weggefallen)

ZweiradFortbV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...m 31. Dezember 2014 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2013 die Anwendung der bisherigen Vorschrifte...

GrwV 2010 Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1, § 5 Absatz 1 und Absatz 3, § 7 Absatz 2 Nummer 1, § 10 Absatz 2 Satz 4 Nummer 1) (Law)

...mg/l Grundwasserqualitätsnorm gemäß Richtlinie 2006/118/EG Wirkstoffe in Pflanzenschutzmitteln einschließlich...

ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...m schriftlichen Teil der Prüfung "...................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung "...................." 3. im ...

ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

...Marke erfolgt von Amts wegen oder auf Antrag nach § 10 Abs. 2 Nr. 2 des Warenzeichengesetzes nur dann, wenn die Marke sowohl nach den bisher anzuwendenden Rechtsvorschriften als auch nach den Vorschri...

HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

...mmen und Entbindungspfleger nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Hebammengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ....................... ...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...m schriftlichen Teil der Prüfung ...................... 2. im mündlichen Teil der Prüfung ...................... 3. im praktischen Teil...

AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...m 1. August 1998 in Kraft.

AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)

...mittlung der Einkünfte aus Anteilen an einem inländischen oder ausländischen Investmentvermögen sind die Vorschriften des Investmentsteuergesetzes vom 15. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2676, 2724) in der ...

AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)

...menergie bedarf des Nachweises, daß sie bei zuverlässiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der sozialistischen Gesellschaft er...

ArbGG § 10 Parteifähigkeit (Law)

...mmenschlüsse solcher Verbände; in den Fällen des § 2a Abs. 1 Nr. 1 bis 3f sind auch die nach dem Betriebsverfassungsgesetz, dem Sprecherausschussgesetz, dem Mitbestimmungsgesetz, dem Mitbestimmungserg...

ÖLGKontrollStZulV § 10 Maßnahmenkatalog (Law)

...meinschaft oder der Europäischen Union die Anwendung eines Maßnahmenkatalogs nach den Vorgaben der Anlage 3 gegenüber den Unternehmern, mit denen die Kontrollstelle einen Kontrollvertrag abgeschlossen...

BEG § 10 (Law)

...meinen Regelung durch den Krieg und den Zusammenbruch des Deutschen Reiches entstandener Schäden (Allgemeines Kriegsfolgengesetz) für einen bestimmten Schadenstatbestand und einen bestimmten Zeitraum ...

BGB § 10 (weggefallen) (Law)

BJagdG § 10 Jagdnutzung (Law)

...m Beschluß nicht zugestimmt hat, die Auszahlung seines Anteils verlangen. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht binnen einem Monat nach der Bekanntmachung der Beschlußfassung schriftlich oder mündlich ...

BKrFQV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...21. Dezember 2016 geltenden Vorschriften ausgefertigt worden sind, bleiben bis zum Ablauf des 21. Dezember 2021 gültig. Nachweise über die Weiterbildungen, die nach den bis zum Ablauf des 23. August 2...

ElekAnlAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...m 1. August 1997 in Kraft.

EltLastV § 10 (Law)

...men und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.