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ViehVerkV 2007 § 44a Equidenpass (Law)
...bis h, Nummer 4 und Teil B Nummer 12 bis 18, Abschnitt III, IV und VI bis IX des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 504/2008 enthalten muss. (2) Mit dem Antrag auf ein...
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ZuG 2007 § 16 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)
Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung Vorschriften gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2, § 8 Abs. 1 Satz 5, § 11 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 Satz 4, § 12 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 4 Satz 3 und § 13 Abs. 2 Satz...
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ZuG 2007 § 17 Überprüfung von Angaben (Law)
Die zuständige Behörde überprüft die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben des Betreibers. Sie kann zur Überprüfung der Angaben des Betreibers nach § 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 einen Sachverständigen ...
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ZuV 2007 § 4 Bestimmung der Emissionsfaktoren (Law)
...bis 8 aus der stöchiometrischen Analyse der entsprechenden chemischen Reaktionen und der anschließenden Umrechnung des hierdurch bestimmten Kohlenstoffs in Kohlendioxid durch Multiplikation mit dem Qu...
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ZuV 2007 § 9 Messung der Kohlendioxid-Emissionen (Law)
(1) Abweichend von den Vorschriften der §§ 5 bis 7 können Kohlendioxid-Emissionen durch Messung direkt ermittelt werden, wenn diese Messung nachweislich ein genaueres Ergebnis bringt als die Emissions...
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ZuV 2007 § 12 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)
...bis 4 sowie des Absatzes 3 eine Begründung gemäß Absatz 3 Satz 4, 6. in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1 bis 4 sowie des Absa...
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ZuV 2007 § 16 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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AVAG 2001 § 29 Aufhebung oder Änderung ausländischer Entscheidungen, deren Anerkennung festgestellt ist (Law)
...bis 4 entsprechend anzuwenden.
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TrinkwV 2001 Anlage 2 (zu § 6 Absatz 2) (Law)
...bis 0,1 mg/l zulassen, wenn dies aus seuchenhygienischen Gründen als Folge von Desinfektionsmaßnahmen erforderlich ist (Anmerkung 1) 12 ...
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TrinkwV 2001 Anlage 3a (zu den §§ 7a, 9 und 14a) (Law)
...2001) veröffentlichten Dosiskoeffizienten sowie einer jährlichen Aufnahme von 730 Litern Trinkwasser durch Multiplikation dieser drei Faktoren berechnet. Dabei sind grundsätzlich die in der nachfolgen...
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StrlSchV 2001 § 12a Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)
Wer eine Anlage der in Anlage I Teil C genannten Art betreibt, bedarf weder einer Genehmigung nach § 11 Absatz 2, noch hat er eine Anzeige nach § 12 Absatz 1 zu erstatten.
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StrlSchV 2001 § 105 Unzulässiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und unzulässige Aktivierung (Law)
Der Zusatz von radioaktiven Stoffen bei der Herstellung von 1. Spielwaren, 2. ...
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StrlSchV 2001 Anlage I (zu §§ 8, 12, 17, 21) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2001, 1766; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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StrlSchV 2001 Anlage XI (zu §§ 93, 95, 96) (Law)
...2001, 1832; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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ScheckG Art 20 (Law)
Ein Indossament auf einem Inhaberscheck macht den Indossanten nach den Vorschriften über den Rückgriff haftbar, ohne aber die Urkunde in einen Orderscheck umzuwandeln.
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RAG 20 § 12 (Law)
In der Altershilfe für Landwirte werden wegen der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage in der Rentenversicherung der Arbeiter für das Jahr 1977 gegenüber derjenigen für das Jahr 1976 um 9,9...
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RAG 20 § 4 (Law)
§ 32 Abs. 3 Satz 4 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung dieses Gesetzes gilt vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.
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BewG (XXXX) §§ 100 bis 102 (weggefallen) (Law)
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BewG (XXXX) §§ 105 bis 108 (weggefallen) (Law)
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BGB (XXXX) §§ 61 bis 63 (weggefallen) (Law)