• FRG § 4 (Law)

  ...l erstrecken sollen, überwiegend wahrscheinlich ist. (2) Absatz 1 gilt auch für außerhalb der Bundesrepublik Deutschland eingetretene Tatsachen, die nach den allgemeinen Vorschriften erhebli...

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ldung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Arbeitsschutz, Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwen...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...llen von Glaskonstruktionen, i) Montieren von Glas, Glaserzeugnissen, Glasgestaltungen, glasäh...

• GSG § 4 (Law)

  ...45 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für das Geschäftsjahr 1993 das Verhältnis der Ausgaben für Leistungen ohne die nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausgleichsfähigen Aufwen...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...llungsbehörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und...

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...lagen der jeweils zuständigen Stelle vorzulegen. Die Ausfuhrzollstelle bestätigt im Falle des Satzes 1 Nr. 2 die Annahme der Ausfuhranmeldung oder die Ausstellung des Kontrollexemplares durch einen Si...

• HwO § 4 (Law)

  ...llstrecker, Nachlassverwalter, Nachlassinsolvenzverwalter oder Nachlasspfleger den Betrieb fortführen, ohne die Voraussetzungen für die Eintragung in die Handwerksrolle zu erfüllen. Sie haben dafür So...

• HwWahlO § 4 (Law)

  ...lung der Mitglieder der Vollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...lichten, 2. Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, über Heime im Sinne des § 1 und über die Rechte und Pflichten de...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...lmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht sind, muß mindestens ein Aufz...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufes sowie Kontrollieren und Bewerten de...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Kontrolle und Abschluss der Maßnahme; 7. Kaufmännische Steuerung und Kontrolle: ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...laubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt, wenn es die Betriebsanlagen und die Fahrzeuge abgenommen, das Sicherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahren für die Aufstellung des Instandhaltungsprog...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ln, Sera und Impfstoffen sowie Heil- und Hilfsmitteln; 9. Grundlagen der Prävention und Rehabilitation; ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Herstellung und Produktion: 4.1 Planung und Kalkulation, ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...lt nicht, wenn Kinder oder Jugendliche an einer Veranstaltung eines anerkannten Trägers der Jugendhilfe teilnehmen oder sich auf Reisen befinden. (3) Der Aufenthalt in Gaststätten, die als N...

• KHG § 4 (Law)

  ...leistungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen, die nach Maßgabe dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Op...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...4 Nummer 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung die höchstzulässige Gesamtlänge bis zu einer Gesamtlänge von 17,80 m und die höchstzulässige Teillänge des Sattelanhängers bis zu einer Teillänge Achs...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...läubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...