• EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

  (1) Die Steuer ist ausgesetzt (Steueraussetzungsverfahren) für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die 1. sich in einem Steuerla...

• BPersVG § 5 (Law)

  Die Beamten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Beruf...

• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...keit, 5. Wirkung von Nebenbestandteilen, 6. äußere Merkmale, insbesondere Korngr...

• DGBankSa § 5 (Law)

  ...ktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) der Aufsichtsrat, ...

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  ...k Deutschland zu ausländischen Staaten berühren. Herkunft und Inhalt der zur Veröffentlichung bestimmten Nachrichten sind mit der gebotenen Sorgfalt zu prüfen. Kommentare sind deutlich von Nachrichten...

• GAD § 5 Personaleinsatz (Law)

  ...Kalenderjahres, in dem sie die Regelaltersgrenze des § 51 Abs. 1 und 2 des Bundesbeamtengesetzes erreichen, die Altersgrenze. Liegt der Zeitpunkt der Versetzung in den Ruhestand damit erst nach Vollen...

• GBVfg § 5 (Law)

  ...k und die Nummer des Bandes und des Blattes anzugeben. In den Fällen des § 1 Abs. 2 ist durch einen Zusatz auf die Vereinigung oder Teilung des Bezirks hinzuweisen.

• FluLärmAhlhV § 5 (Law)

  ...kündung in Kraft.

• FluLärmLechfV § 5 (Law)

  ...kündung in Kraft.

• FluLärmNordholzV § 5 (Law)

  ...kündung in Kraft.

• FlurbG § 5 (Law)

  ...kseigentümer in geeigneter Weise eingehend über das geplante Flurbereinigungsverfahren einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten aufzuklären. (2) Die landwirtschaftliche Berufsv...

• FMontAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Einbauen von Verankerungs-, Verbindungs- und Befestigungselementen, Herstellen von Klebeverbindungen, 16. ...

• FPersV § 5 Fahrerkarte (Law)

  ...keitsdauer der neuen Fahrerkarte mit dem Tag, der dem Tag des Ablaufs der Gültigkeit der vorherigen Fahrerkarte folgt. Wird eine Fahrerkarte ersetzt, entspricht die Gültigkeitsdauer der Gültigkeitsdau...

• HolzbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qual...

• HStruktG § 5 (Law)

  ...krafttreten eingetreten sind. § 1262 Abs. 3 Satz 4 und 5 der Reichsversicherungsordnung, § 39 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Angestelltenversicherungsgesetzes, § 60 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Reichsknappschafts...

• GrdstVG § 5 (Law)

  Ist zur Veräußerung die Genehmigung nicht notwendig, so hat die Genehmigungsbehörde auf Antrag ein Zeugnis darüber zu erteilen. Das Zeugnis steht der Genehmigung gleich.

• GVIDVDV § 5 Auswahlkommission (Law)

  ...kommission der Einstellungsbehörde durchgeführt. Teile des Auswahlverfahrens können ausgegliedert werden; die Gesamtverantwortung bleibt jedoch bei der Auswahlkommission. Bei Bedarf kann die Einstellu...

• KrWaffKontrG § 5 Befreiungen (Law)

  ...Kriegswaffen von dem Absender und die Überlassung der tatsächlichen Gewalt an den in der Genehmigungsurkunde genannten oder von einer Allgemeinen Genehmigung umfassten Empfänger keiner Genehmigung nac...

• KSVG § 5 (Law)

  ...künstlerische oder publizistische Tätigkeit aufnimmt, 3. nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 des Zweiten Gesetzes über die Krankenve...