• VersatzV § 6 Übergangsregelung (Law)

  ...stellung von Versatzmaterial oder unmittelbar als Versatzmaterial eingesetzt, so sind die Anforderungen der §§ 3, 4 und 5 nach Ablauf der Zulassungen und der vertraglichen Bindungen, spätestens jedoch...

• ZÄPrO Anlage 6 (zu § 59 Abs 6) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. I 1986, 2527) Herr/Frau ..................................................................... ...

• BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...6 gelten nicht für 1. Feuerungsanlagen, die nach dem Stand der Technik ohne eine Einrichtung zur Ableitung der Abgase betrieben werden können...

• MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...steht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung der Au...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

  ...st sind möglichst Frischkostsalate auf Obst- oder Gemüsebasis zu reichen. Zum Ausgleich der beim Garen der Speisen auftretenden Vitamin- und Mineralstoffverluste wird empfohlen, dem gegarten Gemüse na...

• BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

  ...Stelle als nach Nummer 1 ist zulässig, wenn reproduzierbare Strömungsverhältnisse vorherrschen und keine größeren Wärmeverluste in der Einlaufstrecke auftreten als nach Nummer 1. ...

• AMVV § 6 (Law)

  ...Stoff, dessen Zubereitung oder Salz sind, noch einen solchen Stoff, eine solche Zubereitung oder ein solches Salz enthalten.

• BAPostSa § 6 Vertretung (Law)

  ...stalt wird nach Maßgabe der weiteren Satzungsbestimmungen gerichtlich und außergerichtlich durch ihre Organe vertreten. (2) Erklärungen sind für die Anstalt verbindlich, wenn sie von zwei Mi...

• ApoG § 6 (Law)

  ...st eröffnet werden, nachdem die zuständige Behörde bescheinigt hat, daß die Apotheke den gesetzlichen Anforderungen entspricht (Abnahme).

• ArbnErfG § 6 Inanspruchnahme (Law)

  ...sterfindung durch Erklärung gegenüber dem Arbeitnehmer in Anspruch nehmen. (2) Die Inanspruchnahme gilt als erklärt, wenn der Arbeitgeber die Diensterfindung nicht bis zum Ablauf von vier Mo...

• BedGgstV § 6 Höchstmengen (Law)

  ...Stoffe über die in Spalte 4 festgesetzten Höchstmengen nach den dort genannten Maßgaben freisetzen. Satz 1 Nr. 1 gilt nicht, soweit die Beschichtung aus Kunstst...

• BinSchPRG § 6 (Law)

  ...st ein Heimatort nicht festzustellen, so gilt als solcher der Ort, wo der Schiffseigner zur Gewerbesteuer oder Einkommensteuer veranlagt wird.

• BeschG § 6 Prüfzeichen (Law)

  ...stand gesetzt werden können, sind als unbrauchbar zu kennzeichnen. (2) In den Fällen des § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe d sind die Gegenstände mit einem Prüfzeichen der jeweils zuständigen Stell...

• BienSeuchV § 6 (Law)

  ...stets bienendicht verschlossen zu halten.

• ErsDiG § 6 Kosten (Law)

  ...stleistenden. Sie tragen die ihnen aus der Beschäftigung der Dienstleistenden entstehenden Verwaltungskosten. (2) Die Beschäftigungsstellen zahlen für den Bund den Dienstleistenden die diese...

• EdlStFAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...st Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• BVerfGG § 6 (Law)

  ...Stimmzetteln gewählt. Zum Richter ist gewählt, wer eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. ...

• DEÜV § 6 Anmeldung (Law)

  ...st mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung, spätestens innerhalb von sechs Wochen nach ihrem Beginn, zu melden.

• DiätV § 6 (Law)

  ...Stoffe als geschmacksbeeinflussende Stoffe für Aromen zugelassen, sofern sie dazu bestimmt sind, einem technologischen Zweck zu dienen. Der Gehalt an diesen Zusatzstoffen darf die in Anlage 5 Nr. 2 de...

• DiamantAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...st Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.