ArbGG § 12 Kosten (Law)

...beitssachen Amtshilfe, soweit sie diese Aufgaben nicht als eigene wahrnehmen. Vollstreckungsbehörde ist für die Ansprüche, die beim Bundesarbeitsgericht entstehen, die Justizbeitreibungsstelle des Bun...

ArbSchG § 12 Unterweisung (Law)

...beitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer n...

BLG § 12 (Law)

...bs. 1 Nr. 1, 3 bis 5, 7 und 8 dürfen auch diejenigen, die nicht Leistungspflichtige sind, Rechte zur Nutzung der Sache nicht ausüben, soweit diese den Rechten des Leistungsempfängers entgegenstehen wü...

BGB § 12 Namensrecht (Law)

...brauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berecht...

EdlStGrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

EEWärmeG § 12 Zuständigkeit (Law)

...Behörden richtet sich nach Landesrecht.

ErgThAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...bt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grun...

BTÄO § 12 (Law)

...biet bestimmten Bezugsgröße der Sozialversicherung zu der Bezugsgröße für das Gebiet, in dem das Grundgesetz schon vor dem Beitritt gegolten hat, zu berücksichtigen. (3) (weggefallen) ...

DiätV § 12 (weggefallen) (Law)

BRAO § 12 Zulassung (Law)

...Bewerberin oder der Bewerber 1. vereidigt ist und 2. den Abschluss der Berufshaft...

BWaldG § 12 Schutzwald (Law)

...besondere in Betracht zum Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 721), Erosion durch Wasser und Wind, Austrockn...

FzgLackAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

GBVfg § 12 (Law)

...bestimmten Abteilung und Spalte; c) in allen übrigen Fällen in der für Veränderungen bestimmten Spalte der Abteilung, in wel...

FRG § 12 (Law)

...Berufskrankheit nach § 5 zu gewähren ist, ruht, solange sich der Berechtigte außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gewöhnlich aufhält. Die Gewährung von Sachleistungen in Gebiete außerhalb der Bund...

GrdstVG § 12 (Law)

...bt werden kann, so hat die Genehmigungsbehörde, bevor sie über den Antrag auf Genehmigung entscheidet, den Vertrag der Siedlungsbehörde zur Herbeiführung einer Erklärung über die Ausübung des Vorkaufs...

GVG § 12 (Law)

...barkeit wird durch Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und durch den Bundesgerichtshof (den obersten Gerichtshof des Bundes für das Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit) ausgeübt. ...

GetrAuVÜV § 12 (Law)

(weggefallen)

FamGKG § 12 Grundsatz (Law)

...ber das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, die Zivilprozessordnung und dieses Gesetz es gestatten, darf die Tätigkeit des Familiengerichts von der...

FGO § 12 (Law)

Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

HolzbhAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...7 in Kraft.