• GenDG § 16 Genetische Reihenuntersuchungen (Law)

  ...undheitliche Störung haben, die nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik vermeidbar oder behandelbar ist oder der vorgebeugt werden kann. (2) Mit einer genetischen R...

• MbBO § 16 Überwachen der Betriebsanlagen (Law)

  ...und deren Umfeld so zu überwachen, daß Veränderungen, die zu Betriebsgefährdungen führen können, rechtzeitig erkannt und Gegenmaßnahmen getroffen werden können.

• JVEG § 16 Entschädigung für Zeitversäumnis (Law)

  ...unde.

• ImmoWertV § 16 Ermittlung des Bodenwerts (Law)

  ...unde gelegten Richtwertgrundstücks hinreichend mit den Grundstücksmerkmalen des zu bewertenden Grundstücks übereinstimmen. § 15 Absatz 1 Satz 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden. (2) Vorhand...

• InvStG § 16 Ausländische Spezial-Investmentfonds (Law)

  ...und 8 Absatz 4 und 8 nicht anzuwenden. § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Investmentgesellschaft von der Bekanntmachung im Bundesanzeiger absehen kann, wenn sie den Anleg...

• NAV § 16 Nutzung des Anschlusses (Law)

  ...und Anlagen zu treffen. (4) Zwischen Anschlussnutzer und Netzbetreiber gelten die §§ 7, 8, 12 und 13 Abs. 1 und 2, § 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und 3 sowie § 15 entsprechend.

• StBerG § 16 Gebühren für die Anerkennung (Law)

  ...undert Euro an die Aufsichtsbehörde zu zahlen.

• RVG § 16 Dieselbe Angelegenheit (Law)

  ...undesrepublik Deutschland und der Republik Österreich vom 6. Juni 1959 über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zi...

• RAG 21 § 16 (Law)

  ...undesregierung für die Jahre 1978 bis 1982 zurück oder unterschreitet die Zahl der versicherungspflichtig Beschäftigten oder überschreitet die Zahl der Rentenempfänger die Annahmen des Rentenanpassung...

• PostPersRG § 16 Finanzierung der Postbeamtenversorgungskasse (Law)

  ...undesbesoldungsgesetzes nicht anzuwenden. Zum 1. Januar jeden Jahres ist ein Abschlag in Höhe von 33 vom Hundert der Jahresbruttobezüge der aktiven Beamten und der fiktiven Jahresbruttobezüge der ruhe...

• WODrittelbG § 16 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...und als Absender den Namen und die Anschrift des Wahlberechtigten sowie den Vermerk "Schriftliche Stimmabgabe" trägt, auszuhändigen od...

• WasSiG § 16 Ausführung des Gesetzes (Law)

  ...und die auf Grund dieses Gesetzes ergangenen Rechtsverordnungen werden von den Ländern einschließlich der Gemeinden und Gemeindeverbände im Auftrag des Bundes ausgeführt. (2) Der Bundesminis...

• UZwG § 16 Beamtenrechtliche Rahmenvorschrift (Law)

  ...undsatz des § 7 dieses Gesetzes entsprechende Regelung getroffen werden.

• ZIV § 16 Andere Quellensteuern (Law)

  Diese Verordnung steht der Erhebung anderer Arten der Quellensteuer als die nach § 11 gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen.

• BauWiAusbV 1999 Anlage 16 (zu § 84) (Law)

  ...und Fehler an Bauteilen, Baugruppen und Systemen von Geräten feststellen, eingrenzen und bewerten und Reparatur veranlassen e) ...

• BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...und Straßenbahnen (Straßen und Schienenwege). (2) Die Änderung ist wesentlich, wenn 1. eine Straße um einen oder mehre...

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...und und der Verbindungslinie zwischen Emissions- und Immissionsort. In ebenem Gelände ergibt sich h ...

• BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

  ...und 3 wird Ausbildungsförderung ohne die zeitliche Begrenzung der Absätze 1 und 2 geleistet.

• AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  Die Baumobstanbauerhebung wird allgemein alle fünf Jahre, beginnend 1992, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.

• BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)

  ...und objektspezifisch angemessen sein. Wertmäßig zu berücksichtigen sind dabei insbesondere 1. die beabsichtigte und mögliche Verwendung, ...