-
BAPostG § 9 Grundsätze (Law)
...alt nimmt die der Postbeamtenversorgungskasse in den §§ 14 bis 16 des Postpersonalrechtsgesetzes übertragenen Aufgaben wahr. Die Bundesanstalt kann mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen u...
-
BauwAbdAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)
...allen als Abdichtungsuntergründe, 7. Abdichtungsstoffe und deren Verarbeitung, ...
-
ABBergV § 9 Arbeitsfreigabe (Law)
...alerweise gefahrlose Arbeiten, die sich mit anderen Arbeitsvorgängen überschneiden und dadurch eine ernste Gefährdung herbeiführen können, erst ...
-
BDG § 9 Zurückstufung (Law)
...alt. Der Beamte verliert alle Rechte aus seinem bisherigen Amt einschließlich der damit verbundenen Dienstbezüge und der Befugnis, die bisherige Amtsbezeichnung zu führen. Soweit in der Entscheidung n...
-
AgrStatG § 9 Erhebungseinheiten (Law)
Erhebungseinheiten der Zierpflanzenerhebung sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1, deren Flächen, auf denen Blumen oder Zierpflanzen oder deren jeweilige Jungpflanzen angebaut werden, mindestens 0,3 He...
-
BImSchG § 9 Vorbescheid (Law)
...alb von zwei Jahren nach Eintritt der Unanfechtbarkeit die Genehmigung beantragt; die Frist kann auf Antrag bis auf vier Jahre verlängert werden. (3) Die Vorschriften der §§ 6 und 21 gelten ...
-
BinSchG § 9 Binnenschiffsbestandsdatei (Law)
...altschaften, das Bundeskriminalamt als Strafverfolgungsbehörde, die Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und der Polizeidienststellen der Länder, ...
-
ElekAnlAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)
...altungstechnik und Funktionsanalyse sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Anlagenplanung, Arbeitsplanung und Arbeitsorganisation sowie Schaltungstechnik und Funkt...
-
EBRG § 9 Bildung (Law)
...alen Leitung zu beantragen oder erfolgt auf Initiative der zentralen Leitung. (2) Der Antrag ist wirksam gestellt, wenn er von mindestens 100 Arbeitnehmern oder ihren Vertretern aus mindeste...
-
DGBankSa § 9 (Law)
...als deren Ersatzmitglied sie gewählt sind, vor Ablauf ihrer Amtszeit aus dem Aufsichtsrat ausscheidet. Ihre Stellung als Ersatzmitglied lebt wieder auf, wenn die Hauptversammlung für ein vorzeitig aus...
-
DiätV § 9 (Law)
...altigen Verbindungen vermischt sind. Die Mischung darf an Magnesiumverbindungen, berechnet als Magnesiumkationen, nicht mehr als 20 Hundertteile des Gesamtgehalts an Kalium- und Calciumkationen enthal...
-
ChemFachAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)
...allationstechnik.
-
BodenlAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
-
FamFG § 9 Verfahrensfähigkeit (Law)
...als geschäftsfähig anerkannt sind, 3. die nach bürgerlichem Recht beschränkt Geschäftsfähigen, soweit sie das 14. Lebensjahr vollendet haben...
-
FlaggRG § 9 (Law)
...11 Abs. 1 in gleicher Weise der Registerhafen zu führen. (2) Ein Seeschiff, für das ein Flaggenzertifikat erteilt und gültig ist, muß den darin angegebenen Hafen am Heck sowie den Schiffsnam...
-
FRG § 9 (Law)
...allversicherung, der nach der Art des Unternehmens, in dem sich der Arbeitsunfall ereignet hat, zuständig wäre, wenn sich der Arbeitsunfall dort, wo sich der Berechtigte in der Bundesrepublik Deutschl...
-
FStrAusbauG § 9 (Law)
(Inkrafttreten)
-
GBO § 9 (Law)
(1) Rechte, die dem jeweiligen Eigentümer eines Grundstücks zustehen, sind auf Antrag auch auf dem Blatt dieses Grundstücks zu vermerken. Antragsberechtigt ist der Eigentümer des Grundstücks sowie jed...
-
GBVfg § 9 (Law)
...alt ihres Rechts anzugeben; c) in Spalte 3: die laufende Nummer der Grundstücke, auf die sich die in Spalte 4 enthaltenen Eintragungen bezie...
-
HufBeschlV § 9 Prüfungsteile (Law)
...11.