WpDVerOV § 15 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. November 2007 in Kraft. (2) § 14 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

WpPG § 15 Werbung (Law)

...oder allen besonderen Anlegergruppen, an die sich das Angebot ausschließlich richtet, mitteilen. Muss ein Prospekt veröffentlicht werden, sind solche Informationen in den Prospekt oder in einen Nachtr...

ZÄPrO § 15 (Law)

...ordnung bindend. (2) Ist die Prüfung endgültig nicht bestanden, so hat der Vorsitzende die zuständige Landesbehörde davon in Kenntnis zu setzen, die die zuständigen Behörden aller anderen Lä...

ZPO § 14 (Law)

(weggefallen)

SG § 14 Verschwiegenheit (Law)

...okratischen Grundordnung einzutreten, von Satz 1 unberührt. (2) Der Soldat darf ohne Genehmigung über solche Angelegenheiten weder vor Gericht noch außergerichtlich aussagen oder ...

PodAPrV § 14 Prüfungsunterlagen (Law)

Auf Antrag ist dem Prüfling nach Abschluss der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsnieders...

OrthoptAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

...oraussetzungen des Orthoptistengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Orthoptistin" oder "Orthoptist" vor, so stellt die zuständige Behörde die...

SchiedsG § 14 (Law)

...onen durchgeführt. (2) Die Schiedsstelle wird grundsätzlich in der in § 2 Abs. 2 bestimmten Besetzung tätig. Wenn es im Interesse der gütlichen Beilegung des Rechtsstreits geboten erscheint,...

SchRG § 14 (Law)

...oweit der Erwerb des Eigentums, einer Schiffshypothek oder des Rechts an einer solchen oder eines Nießbrauchs dem gegenüber, zu dessen Gunsten die Vormerkung besteht, unwirksam ist, kann dieser von de...

SchRG § 15 (Law)

...othek oder ein Recht an einer solchen oder ein Nießbrauch eingetragen, so wird vermutet, daß ihm das Recht zusteht. (3) Ist ein eingetragenes Recht (Absatz 1, 2) gelöscht, so wird vermutet, ...

PStV § 14 Berechtigungskonzept (Law)

...onenstandsregister einzufügen, Einträge durch Folgebeurkundungen fortzuführen und Sperrvermerke sowie Hinweise aufzunehmen, 2. Stufe B erlau...

VerkStatG § 14 Berichtszeitraum (Law)

...orangegangene Kalenderjahr oder das im vorangegangenen Kalenderjahr abgelaufene Geschäftsjahr.

VersVermV § 14 Aufzeichnungspflicht (Law)

...olgende Angaben ersichtlich sein, soweit sie im Einzelfall in Betracht kommen: 1. der Name und Vorname oder die Firma sowie die Anschrift des...

UrhG § 15 Allgemeines (Law)

...oder Tonträger (§ 21), 5. das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§ 22). ...

WOSprAuG § 14 Wahlniederschrift (Law)

...oder sonstige Ereignisse. (2) Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und von mindestens einem weiteren Mitglied des Wahlv...

WaStrÜbgVtr § 15 (Law)

...ordnungen der Länder bleiben unbeschadet der Bestimmungen der Reichsverfassung bis zu einer anderweiten reichsgesetzlichen Regelung in Kraft.

AbwV Anhang 15 Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim (Law)

...orderungen für Ammoniumstickstoff und Stickstoff, gesamt, gelten bei einer Abwassertemperatur von 12 °C und größer im Ablauf des biologischen Reaktors der Abwasserbehandlungsanlage und sofern die der ...

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

AltPflG § 15 (Law)

...otenen Form planmäßig, zeitlich und sachlich gegliedert so durchzuführen, dass das Ausbildungsziel in der vorgesehenen Ausbildungszeit erreicht werden kann, ...

AuslSchuldAbkAG § 15 (Law)

...orteile aus dem Abkommen und seinen Anlagen hat; 3. die in § 14 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene Erklärung oder im Falle des § 14 A...