-
BauPÜAnO § 21 Typenprüfung - Prüfung Fliegender Bauten (Law)
...cher Ausführung an mehreren Stellen errichtet oder verwendet werden, können mit dem Bauantrag bereits geprüfte Nachweise der Standsicherheit und des Schallschutzes eingereicht werden; diese Nachweise ...
-
BBodSchG § 21 Landesrechtliche Regelungen (Law)
...chtet und geführt werden. Hierbei können insbesondere Daten von Dauerbeobachtungsflächen und Bodenzustandsuntersuchungen über die physikalische, chemische und biologische Beschaffenheit des Bodens und...
-
ArbZG § 21 Beschäftigung in der Binnenschifffahrt (Law)
...cherheit und den Gesundheitsschutz im Sinne des § 1, einschließlich gesundheitlicher Untersuchungen hinsichtlich der Auswirkungen der Arbeitszeitbedingungen auf einem Schiff in der Binnenschifffahrt, ...
-
ARegV § 21 Bericht zum Investitionsverhalten (Law)
...ck auf die in § 1 des Energiewirtschaftsgesetzes genannten Zwecke keine nachteiligen Auswirkungen auf das Investitionsverhalten der Netzbetreiber hat. Aus dem Bericht muss sich ergeben, inwieweit die ...
-
AHStatDV § 21 Offshore-Lieferungen (Law)
...ch dem Offshore-Abkommen gilt § 20 sinngemäß.
-
AktG § 21 Mitteilungspflichten der Gesellschaft (Law)
...ch schriftlich mitzuteilen. (3) Besteht die Beteiligung in der nach Absatz 1 oder 2 mitteilungspflichtigen Höhe nicht mehr, hat die Gesellschaft dies dem anderen Unternehmen unverzüglich sch...
-
BEEG § 21 Befristete Arbeitsverträge (Law)
...2 nicht ablehnen darf. (5) Das Kündigungsschutzgesetz ist im Falle des Absatzes 4 nicht anzuwenden. (6) Absatz 4 gilt nicht, soweit seine Anwendung vertraglich ausgeschlossen ist. ...
-
BeratungsG § 21 Durchführung, Zuständigkeit, Verfahren (Law)
...cht rechtswidrigen Schwangerschaftsabbruch für Leistungen nach § 20 zahlt. (4) Der Arzt, die Ärztin oder die Einrichtung rechnet Leistungen nach § 20 mit der Krankenkasse ab, die die Beschei...
-
BWahlG § 21 Aufstellung von Parteibewerbern (Law)
...2 Monate, für die Vertreterversammlungen frühestens 29 Monate nach Beginn der Wahlperiode des Deutschen Bundestages stattfinden; dies gilt nicht, wenn die Wahlperiode vorzeitig endet. (4) De...
-
DMBilG § 21 Pflicht zur Aufstellung (Law)
...chterunternehmen ohne Rücksicht auf den Sitz der Tochterunternehmen einzubeziehen, sofern die Einbeziehung nicht nach den §§ 295, 296 des Handelsgesetzbuchs unterbleibt. Ändert sich die Zusammensetzun...
-
FamFG § 21 Aussetzung des Verfahrens (Law)
...249 der Zivilprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. (2) Der Beschluss ist mit der sofortigen Beschwerde in entsprechender Anwendung der §§ 567 bis 572 der Zivilprozessordnung anfechtbar...
-
GVIDVDV § 21 Fernbleiben, Rücktritt (Law)
...chriftlichen Ausarbeitung der Diplomarbeit entscheidet das Prüfungsamt am Fachbereich Finanzen, ob die Bearbeitungszeit verlängert oder ob ein neues Thema ausgegeben wird. (5) Der Rücktritt ...
-
HüSalmoV § 21 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)
...chungen nach § 20 Absatz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 entsprechend. Satz 1 ist auch auf Betriebe anzuwenden, in denen weniger als 1 000 Legehennen...
-
HdlRegVfg § 21 Umschreibung eines Registerblatts (Law)
...chtlich geworden, so sind die noch gültigen Eintragungen unter einer neuen oder unter derselben Nummer auf ein neues Registerblatt umzuschreiben. Dabei kann auch von dem ursprünglichen Text der Eintra...
-
MarkenG § 21 Verwirkung von Ansprüchen (Law)
...2) Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, die Benutzung einer Marke im Sinne des § 4 Nr. 2 oder 3, einer geschäftlichen Bezeichnung oder eines sonstigen Rec...
-
RechPensV § 21 Gebuchte Bruttobeiträge (Law)
...chäftsjahr fällig gewordenen Beiträge und Beitragsraten (einschließlich der Ratenzuschläge), auch wenn sie sich ganz oder teilweise auf ein späteres Geschäftsjahr beziehen, zuzüglich der Nebengebühren...
-
RechZahlV § 21 Zinserträge – Posten 1 (Law)
...cksicht darauf, in welcher Form sie berechnet werden, 2. Diskontabzüge, Ausschüttungen auf Genussrechte und Gewinnschuldverschreibungen im B...
-
SG § 21 Vormundschaft und Ehrenämter (Law)
...cht zwingende dienstliche Gründe entgegenstehen. Der Soldat darf die Übernahme eines solchen Amtes ablehnen. Einer Genehmigung nach Satz 1 bedarf es nicht bei einer unentgeltlichen Vormundschaft, Betr...
-
PKDBSa § 21 Die Beiträge (Law)
...ckungsbetrag), vermindert um die nach den Buchstaben a) bis c) ebenfalls nicht zu berücksichtigenden Entgeltbestandteile, sofern nicht durch eine Altersteilzeittarifvereinbarung oder auf Grund einer A...
-
TPG § 21 Zuständige Bundesoberbehörde (Law)
...ch-Institut.