SUG § 15 (weggefallen) (Law)

SVG § 15 (Law)

...22 als ruhegehaltfähige Dienstzeit berücksichtigt werden, sind einzurechnen; § 22 Satz 3 und § 64 Absatz 1 Satz 2 sind nicht anzuwenden. Satz 2 gilt nicht für Zeiten, die der Berufssoldat bis zum 2. O...

SVSaarAnglG § 15 (Law)

...ung versicherungspflichtig werden und auf Grund eines privaten Versicherungsvertrags gegen Krankheit versichert sind, können den Versicherungsvertrag zum Ende des Monats kündigen, in dem sie den Begin...

ZensTeG § 15 Löschung (Law)

...und Anschrift nach § 4 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe a und c, Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe a und c, § 6 Nr. 1 bis 3 und 11, § 7 Nr. 2 Buchstabe e, § 9 Nr. 2 Buchstabe a und alle Hilfsmerkm...

WpDVerOV § 15 Inkrafttreten (Law)

...ung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. November 2007 in Kraft. (2) § 14 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

WpPG § 15 Werbung (Law)

...uf ein öffentliches Angebot von Wertpapieren oder auf eine Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt bezieht, muss nach Maßgabe der Absätze 2 bis 5 erfolgen. Die Absätze 2 bis 4 sind nur anzuw...

ZÄPrO § 15 (Law)

...ungen eines Prüfungsausschusses oder der zuständigen Landesbehörde sind für alle anderen Prüfungsausschüsse und Landesbehörden im Geltungsbereich dieser Verordnung bindend. (2) Ist die Prüfu...

OrthoptAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

...ung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Orthoptistin" oder "Orthoptist" vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 5 aus. ...

SchRG § 15 (Law)

...uch eingetragen, so wird vermutet, daß ihm das Recht zusteht. (3) Ist ein eingetragenes Recht (Absatz 1, 2) gelöscht, so wird vermutet, daß es nicht mehr besteht.

UrhG § 15 Allgemeines (Law)

...urch Bild- oder Tonträger (§ 21), 5. das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§ 22...

WaStrÜbgVtr § 15 (Law)

...und Verordnungen der Länder bleiben unbeschadet der Bestimmungen der Reichsverfassung bis zu einer anderweiten reichsgesetzlichen Regelung in Kraft.

BAföG § 41 Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung (Law)

...ufbau durch Entgegennahme und Übermittlung der für die Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Daten und Willenserklärungen mit. (3) Das Amt für Ausbildungsförderung hat die Auszubildend...

AtStrlSVDBest § 41 Pflichten von Strahlenwerktätigen und Bedienungspersonal (Law)

...und Bedienungspersonal haben die Strahlenschutzvorschriften sowie Grenzwerte und Bedingungen des nuklear sicheren Betriebs von Kernanlagen gewissenhaft einzuhalten und ihre Arbeit so auszuführen, daß ...

AUG 2011 § 41 Vollstreckungsklausel (Law)

...uss des … (Bezeichnung des Gerichts und des Beschlusses) ist die Zwangsvollstreckung aus … (Bezeichnung des Titels) zugunsten … (Bezeichnung des Gläubigers) gegen … (Bezeichnung des Schuldners) zuläss...

BeurkG § 41 Beglaubigung der Zeichnung einer Firma oder Namensunterschrift (Law)

...ubigung der Zeichnung einer Namensunterschrift, die zur Aufbewahrung beim Gericht bestimmt ist, muß die Zeichnung in Gegenwart des Notars vollzogen werden; dies soll in dem Beglaubigungsvermerk festge...

BGSG 1994 § 41 Behandlung festgehaltener Personen (Law)

...ung nicht in demselben Raum mit Straf- oder Untersuchungsgefangenen untergebracht werden. Männer und Frauen sollen getrennt untergebracht werden. Der festgehaltenen Person dürfen nur solche Beschränku...

BPersVWO § 41 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses (Law)

...unden hat, die auf die einzelnen Bewerber entfallenen Stimmen. Sie fertigen eine Wahlniederschrift gemäß § 21. (2) Die Niederschrift ist unverzüglich nach Feststellung des Wahlergebnisses de...

BRGO 1966 § 41 Berichterstattung im Ausschuß (Law)

...usschuß bestellt, soweit dies für seine Beratungen erforderlich ist, für die einzelnen Beratungsgegenstände Berichterstatter. Die Berichte werden mündlich erstattet, soweit der Ausschuß nichts anderes...

FZV 2011 § 41 Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren (Law)

...ummer, Nummer des Dienstausweises, ein Namenskurzzeichen unter Angabe der Organisationseinheit oder andere Hinweise mitzuteilen, die unter Hinzuziehung von Unterlagen bei der abrufenden Stelle diese F...

FeV 2010 § 41 Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde (Law)

...ungsseminar erfolgen schriftlich unter Angabe der begangenen Verkehrszuwiderhandlungen. (2) Die Anordnung eines Verkehrsunterrichts nach § 48 der Straßenverkehrs-Ordnung bleibt unberührt. ...