InhKontrollV § 20 (weggefallen) (Law)

IntFamRVG § 20 Entscheidung (Law)

...f die von der antragstellenden Person vorgelegten Urkunden. (2) Auf die Kosten des Verfahrens ist § 81 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwi...

IRG § 20 Bekanntgabe (Law)

...folgte festgenommen, so ist ihm der Grund der Festnahme mitzuteilen. (2) Liegt ein Auslieferungshaftbefehl vor, so ist er dem Verfolgten unverzüglich bekanntzugeben. Der Verfolgte erhält ein...

HeimMindBauV § 20 Gemeinschaftsräume (Law)

...ftsraum von mindestens 0,75 m 2 Nutzfläche zur Verfügung stehen muß. (2) Sind in zumutbarer Entfernung außerhalb der Einrichtung geeignete Räume zur Gesta...

HGB § 20 (weggefallen) (Law)

HtDBWVAPrV § 20 Prüfungskommissionen (Law)

...fenden der Prüfungskommissionen aus den Prüfungsausschüssen aus. (2) Mitglieder einer Prüfungskommission für die Bewertung der schriftlichen Aufsichtsarbeiten sind ...

HufBeschlV § 20 Prüfungsverfahren (Law)

...fungsausschusses leitet die Prüfung und setzt die Prüfungstermine in Absprache mit der nach Landesrecht zuständigen Behörde fest. Die zuständige Behörde gibt die Prüfungstermine öffentlich bekannt und...

GtDWSVVDV § 20 Prüfungskommission (Law)

...fbeschäftigte bestellt werden, sofern sie über entsprechende Kenntnisse verfügen. Die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften und die Berufsverbände des öffentlichen Dienstes können geeignete Persone...

BelWertV § 20 Bauland (Law)

...ftige Bedarf an Baugrundstücken zu prüfen. Zu Bebauungsrecht, Erschließungszustand und eventuellen Altlasten ist im Gutachten Stellung zu nehmen. Nur gesichertes Bebauungsrecht darf berücksichtigt wer...

BeratungsG § 20 Leistungen (Law)

...fgesetzbuches vorgenommenen Abbruch einer Schwangerschaft als Sachleistungen gewährt. Leistungen nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch gehen Leistungen nach diesem Abschnitt vor.

BerRehaG § 20 Antrag (Law)

...fechtbarkeit der nach § 1 Abs. 2 erforderlichen Entscheidung gestellt werden. (3) Der Antrag ist schriftlich bei der Rehabilitierungsbehörde zu stellen. Die Antragsfrist gilt auch dann als g...

BeschG § 20 Zuständigkeiten (Law)

...ffe vorgelegt wird. (3) Zuständig für die Zulassung der in den §§ 7 und 8 und die Prüfung der in § 9 Abs. 4 bezeichneten Schusswaffen und technischen Gegenstände ist die Physikalisch-Technis...

BeschussV § 20 Zulassungszeichen (Law)

...f jedem nachgebauten Stück und bei pyrotechnischer Munition auf jeder kleinsten Verpackungseinheit das vorgeschriebene Zulassungszeichen anzubringen. Das Zulassungszeichen darf nicht auf einem Teil an...

BetrVGDV1WO § 20 Stimmabgabe (Law)

...fgeführt sind. (2) Auf den Stimmzetteln sind die Bewerberinnen oder Bewerber unter Angabe von Familienname, Vorname und Art der Beschäftigung im Betrieb in der Reihenfolge aufzuführen, in de...

BBauG § 20 (weggefallen) (Law)

BBhV § 20 Verhaltenstherapie (Law)

...fwendungen für eine Verhaltenstherapie (Nummern 870 und 871 der Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte) sind je Krankheitsfall in folgendem Umfang beihilfefähig: ...

AltPflAPrV § 20 Erlaubnisurkunde (Law)

...flegegesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 4 aus.

AÜG § 20 Evaluation (Law)

Die Anwendung dieses Gesetzes ist im Jahr 2020 zu evaluieren.

AFBG § 20 Mitteilungspflicht (Law)

...für Wiederaufbau unterrichtet die zuständige Behörde über den Abschluss eines Darlehensvertrages nach § 13 Absatz 1. Die zuständige Behörde unterrichtet in diesen Fällen die Kreditanstalt für Wiederau...

AgrStatG § 20 Erhebungsmerkmale (Law)

...fen: die Zahl, das Alter, das Geschlecht und der Nutzungszweck der Tiere, 2. bei den Beständen an Schweinen: die Zahl der Tiere nach Lebendg...