• PStG § 16 Fortführung (Law)

  ...olgebeurkundung über die Auflösung der Ehe oder die Todeserklärung oder die gerichtliche Feststellung der Todeszeit eines Ehegatten nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3 aufgenommen, ist eine weitere Folgebeur...

• NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

  ...ondere Umstände dies erfordern. (2) Die Veränderungssperre ist aufzuheben, wenn die auf dem Trassenkorridor vorgesehene Ausbaumaßnahme anderweitig verwirklicht oder endgültig nich...

• PStV § 16 Haupteintrag (Law)

  ...onenstandsfall wird mit dem Haupteintrag erstmals beurkundet. Der Standesbeamte schließt den Eintrag mit der Angabe seines Familiennamens und seiner dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronisch...

• RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

  ...on 25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrente, 2. von fünf Jahren ist Voraussetzung für einen Ans...

• SchRG § 16 (Law)

  ...othek oder ein Recht an einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Schiffsregisters, soweit er diese Rechte betrifft, als richtig, es sei den...

• UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

  ...ondern nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses in deutscher Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Menge von Edelmetallen, Waren, Wertpapieren oder ausländischen Zahlungsmitteln oder von Sach- un...

• WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...or Durchführung von Aufträgen, die Finanzinstrumente im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unt...

• SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

  § 15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

  -

• TierSchG § 16 (Law)

  ...onenbezogene Daten dürfen nur erhoben oder verwendet werden, soweit die Erhebung oder Verwendung zur Erfüllung von Aufgaben erforderlich ist, die der verantwortlichen Stelle nach diesem Gesetz oder na...

• TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

  -

• TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

  ...owie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompetenz und Zuverlässigkeit verfügen, um die ihm überla...

• BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

  ...oweit die Befugnisse der obersten Dienstbehörde wahr. § 15 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 gilt entsprechend. Die Postnachfolgeunternehmen haben die Bundesanstalt bei der Durchführung der Aufgaben zu unt...

• ApoG § 16 (Law)

  ...olge Fehlens einer Apotheke ein Notstand in der Arzneimittelversorgung ein, so kann die zuständige Behörde dem Inhaber einer nahe gelegenen Apotheke auf Antrag die Erlaubnis zum Betrieb einer Zweigapo...

• ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

  ...orderlichen Zahl von Vorsitzenden und ehrenamtlichen Richtern. Die ehrenamtlichen Richter werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber entnommen. (2) Jede Kammer...

• AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ordnung mit Zustimmung des Bundesrates in Anlehnung an die Regelungen des Sozialgesetzbuchs und des Versorgungsrechts Grund, Umfang und Durchführung einer Kürzung oder eines Ruhens von Versorgungsleis...

• AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)

  ...oraussetzungen für die Leistung des Unterhaltsbeitrages an keinem Tag des Kalendermonats vorgelegen, für den er gezahlt worden ist, so ist außer in den Fällen der §§ 44 bis 50 des Zehnten Buches Sozia...

• ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 9. Mai 2013 in Kraft.

• ErbbauV § 16 (Law)

  ...on Amts wegen geschlossen.

• BPersVG § 16 (Law)

  (1) Der Personalrat besteht in Dienststellen mit in der Regel ...