• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...kstücken, 12. Fertigen von Werkstücken, 13. Pfle...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...kehrskontrolle (Fluglotsen), b) in den Verwendungsbereichen Flugdatenbearbeitung in der Flugverkehrskontrolle, Fluginformationsdienst und Fl...

• LwVfG § 4 (Law)

  ...k selbständig im Haupt- oder Nebenberuf ausüben oder ausgeübt haben, 2. bei denen kein Hinderungsgrund nach §§ 32 bis 34 des Gerichtsverfass...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Kundenorientierte Kommunikation, 2.4 Informations- und Kommunikationssysteme, 2...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qual...

• LTV § 4 (Law)

  ...47 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen, § 286 Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet entsprechend Anwendung. (3) Besteht ein Zahlungsrückstand kann das Befahren des Reviers und...

• LBG § 4 (Law)

  ...ks zur Sicherung gegen Gefahren und Nachteile für die Nachbargrundstücke Vorkehrungen auf dem beschafften Grundstück erforderlich, so hat sie derjenige durchzuführen, der das Grundstück erwirbt (Erwer...

• PatG § 4 (Law)

  ...keit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Unterlagen im Sinne des § 3 Abs. 2, so werden diese bei ...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...kenamt oder dem Bundespatentgericht mitgeteilte Erklärung übernommen hat; 4. wer für die Kostenschuld eines anderen kraft Ge...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Kennzeichnen sowie Kontrollieren von Arbeitsergebnissen, 9. Gestalten und Darstellen von Schmuck und Gerät, ...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...kreises können mit Zustimmung der betroffenen Bilanzkreisverantwortlichen bei der Abrechnung einem anderen Bilanzkreis zugeordnet werden, wobei auch dieser Bilanzkreis die Funktion eines Unterbilanzkr...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qual...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  (1) Die Träger der Rentenversicherung und der Renten Service sind im Verhältnis zueinander für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der ihnen im Rahmen des gesetzlichen Auftragsverhältnisses obliegenden Auf...

• RheinLotsO § 4 (Law)

  ...kraft für die betreffende Strecke, b) die Erklärung des Lehrlotsen, daß er bereit ist, die Ausbildung zu übernehmen, ...

• OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausü...

• OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Klebstoffen, Behandeln von Oberflächen, 11. Kenntnisse des Aufbaus und der Funktionszusammenhänge von Orgeln und Harmonien, ...

• SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

  ...k geprüftes und für geeignet erklärtes Verfahren gegen unbefugte Kenntnisnahme geschützt sind, und 4. der Betreiber technische und organisat...

• SEAG § 4 Zuständigkeiten (Law)

  ...kel 8 Abs. 8, Artikel 25 Abs. 2 sowie den Artikeln 26 und 64 Abs. 4 der Verordnung bezeichneten Aufgaben ist das nach den §§ 376 und 377 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den An...

• SchRegO § 4 (Law)

  ...k des Registergerichts wohnhaften Vertreter zu bestellen, der die nach §§ 9 bis 22, 62 begründeten Rechte und Pflichten gegenüber dem Registergericht wahrzunehmen hat. Dies gilt nicht in den Fällen de...

• PStG § 4 Sicherungsregister (Law)

  ...kundungen in einem Personenstandsregister sind nach ihrem Abschluss (§ 3 Abs. 2) in einem weiteren elektronischen Register (Sicherungsregister) zu speichern. (2) Das Sicherungsregister ist w...