• SVSaarAnglG § 14 (Law)

  ...innen drei Monaten nach Inkrafttreten dieses Abschnitts anzeigen. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für Diätschülerinnen, die bei Inkrafttreten dieses Abschnitts nach dem Erlaß über die Kranken...

• TEIV § 14 Aufbewahrungspflichten (Law)

  ...ine Inbetriebnahmegenehmigung erhalten hat, ist verpflichtet, die Inbetriebnahmegenehmigung und die zur Erlangung der Inbetriebnahmegenehmigung erforderlichen Nachweise so lange aufzubewahren, wie das...

• StUG § 14 (weggefallen) (Law)

  -

• ZPO § 14 (Law)

  (weggefallen)

• SG § 14 Verschwiegenheit (Law)

  ...iner Strafverfolgungsbehörde oder einer von der obersten Dienstbehörde bestimmten weiteren Behörde oder außerdienstlichen Stelle ein durch Tatsachen begründeter Verdacht einer Korruptionsstraftat nach...

• PodAPrV § 14 Prüfungsunterlagen (Law)

  ...ing nach Abschluss der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsniederschriften zehn Jahre aufz...

• SchiedsG § 14 (Law)

  ...in der in § 2 Abs. 2 bestimmten Besetzung tätig. Wenn es im Interesse der gütlichen Beilegung des Rechtsstreits geboten erscheint, kann eine Schiedsperson die Verhandlung allein führen.

• SchRG § 14 (Law)

  ...iner Schiffshypothek oder des Rechts an einer solchen oder eines Nießbrauchs dem gegenüber, zu dessen Gunsten die Vormerkung besteht, unwirksam ist, kann dieser von dem Erwerber die Zustimmung zu der ...

• PStV § 14 Berechtigungskonzept (Law)

  ...inen Eintrag abzuschließen und in das Personenstandsregister einzufügen, Einträge durch Folgebeurkundungen fortzuführen und Sperrvermerke sowie Hinweise aufzunehmen, 2. ...

• VerkStatG § 14 Berichtszeitraum (Law)

  Berichtsjahr für die jährlichen Erhebungen nach § 1 Nr. 5 und 6 ist das dem Zeitpunkt der Erhebung vorangegangene Kalenderjahr oder das im vorangegangenen Kalenderjahr abgelaufene Geschäftsjahr. ...

• VersVermV § 14 Aufzeichnungspflicht (Law)

  ...ins in den Unterlagen vorhanden sein. (3) Der Versicherungsberater hat darüber hinaus Aufzeichnungen über Art und Höhe der Einnahmen, die er für seine Tätigkeit erhalten hat, den ...

• WOSprAuG § 14 Wahlniederschrift (Law)

  ...ingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse. (2) Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und von mindestens einem w...

• AMWHV § 40 Meldung schwerwiegender unerwünschter Reaktionen und schwerwiegender Zwischenfälle und Rückruf (Law)

  ...insbesondere ist anzugeben, ob die Erstmeldung zu bestätigen oder ob und gegebenenfalls in welcher Weise eine Änderung der ersten Einstufung zu vermelden ist; soweit bekannt, sind dabei auch der klini...

• ÄApprO 2002 § 40 Approbationsurkunde (Law)

  Die Approbationsurkunde wird nach dem Muster der Anlage 14 zu dieser Verordnung ausgestellt. Sie ist dem Antragsteller gegen Empfangsbekenntnis auszuhändigen oder mit Zustellungsurkunde zuzustellen. ...

• BinSchStrEV 2012 § 40 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...in Kraft. (2) § 39 tritt mit Ablauf des 1. Februar 2014 außer Kraft.

• BetrVGDV1WO § 40 Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung im vereinfachten Wahlverfahren (Law)

  ...inzelnen Bewerberinnen oder Bewerber aufzuführen ist. § 38 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend, wenn in einem Betrieb mit in der Regel 51 bis 100 der in § 6...

• EStG § 40 Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen (Law)

  ...in Absatz 3 vorgeschriebene Übernahme der pauschalen Lohnsteuer durch den Arbeitgeber für den Arbeitnehmer eine in Geldeswert bestehende Einnahme im Sinne des § 8 Absatz 1 darstellt (Nettosteuersatz)....

• EuWO 1988 § 40 Wahlzeit (Law)

  ...inzelfall, wenn besondere Gründe es erfordern, die Wahlzeit mit einem früheren Beginn festsetzen.

• GKG 2004 § 40 Zeitpunkt der Wertberechnung (Law)

  ...inleitet.

• MarkenV 2004 § 40 Zustimmung Dritter (Law)

  ...ines im Register eingetragenen Inhabers eines Rechts an der Marke reicht die Abgabe einer von dieser Person oder ihrem Vertreter unterschriebenen Zustimmungserklärung aus. Eine Beglaubigung der Erklär...