• FPersV § 5 Fahrerkarte (Law)

  ...5 mm x 45 mm, das den Antragsteller ohne Kopfbedeckung in einer Frontalaufnahme zeigt; Anlage 8 der Passverordnung findet entsprechende Anwendung. (2) ...

• HolzbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren an seinem Arbeitsplatz einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach...

• HStruktG § 5 (Law)

  ...bs. 3 Satz 4 und 5 der Reichsversicherungsordnung, § 39 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Angestelltenversicherungsgesetzes, § 60 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Reichsknappschaftsgesetzes in der Fassung dieses Artikel...

• GrdstVG § 5 (Law)

  Ist zur Veräußerung die Genehmigung nicht notwendig, so hat die Genehmigungsbehörde auf Antrag ein Zeugnis darüber zu erteilen. Das Zeugnis steht der Genehmigung gleich.

• GVIDVDV § 5 Auswahlkommission (Law)

  (1) Das Auswahlverfahren wird von einer Auswahlkommission der Einstellungsbehörde durchgeführt. Teile des Auswahlverfahrens können ausgegliedert werden; die Gesamtverantwortung bleibt jedoch bei der A...

• KrWaffKontrG § 5 Befreiungen (Law)

  ...bs. 1 § 3 Absatz 2 oder einer Allgemeinen Genehmigung nach § 3 Absatz 4 befördert, bedarf für den Erwerb der tatsächlichen Gewalt über diese Kriegswaffen von dem Absender und die Überlassung der tatsä...

• KSVG § 5 (Law)

  ...5. eine nicht unter § 2 fallende selbständige Tätigkeit erwerbsmäßig ausübt, es sei denn, diese ist geringfügig im Sinne des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, ...

• LärmVibrationsArbSchV § 5 Fachkunde (Law)

  ...bst über die entsprechenden Kenntnisse, hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Fachkundige Personen können insbesondere der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit sein. Der Arbeitgebe...

• InvStG § 5 Besteuerungsgrundlagen (Law)

  ...bsatz 2 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 32d Absatz 5 oder § 34c Absatz 1 des Einkommensteuergesetzes oder einem Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung anrechenbar ist, wenn kein Abzug nach ...

• IStGHG § 5 Überstellungsunterlagen (Law)

  ...bs. 2 des Römischen Statuts (Überstellung zur Strafverfolgung) oder die in Artikel 91 Abs. 3 des Römischen Statuts (Überstellung zur Strafvollstreckung) bezeichneten Unterlagen vorgelegt worden sind. ...

• KerIndAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• LuftFzgG § 5 (Law)

  (1) Zur Bestellung des Registerpfandrechts ist die Einigung des Eigentümers und des Gläubigers sowie die Eintragung des Registerpfandrechts in das Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen erforderli...

• MedFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• ModistAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, 6. Umgang mit Informations- und Kommunikations...

• LeuchtrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• LBG § 5 (Law)

  (1) Stehen Verkehrs-, Telekommunikations- oder Versorgungseinrichtungen und -anlagen sowie Einrichtungen und Anlagen der Abwasserwirtschaft infolge der Landbeschaffung nicht mehr zur Verfügung und ist...

• PatV § 5 Anmeldungsunterlagen (Law)

  (1) Die Anmeldungsunterlagen und die Zusammenfassung dürfen im Text keine bildlichen Darstellungen enthalten. Ausgenommen sind chemische und mathematische Formeln sowie Tabellen. Phantasiebezeichnunge...

• PBefG § 5 Dokumente (Law)

  ...bs. 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes erteilt werden können.

• SGG § 5 (Law)

  ...58 bis 160, 164 bis 166, 168 des Gerichtsverfassungsgesetzes gelten entsprechend.

• StrabBlPV § 5 Geschäftsführung (Law)

  Die berufende Behörde regelt im Einvernehmen mit dem Prüfungsausschuß dessen Geschäftsführung, insbesondere Einladungen, Protokollführung und Einzelheiten über die Durchführung der Prüfungen. ...