-
EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)
...In § 4 Abs. 1 Nr. 2 werden die Worte "mit Ausnahme des Währungsgebiets der Mark der Deutschen Demokratischen Republik" gestrichen. ...
-
EinigVtr Anlage I Kap VI E III Anlage I Kapitel VI (Law)
...in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Reichssiedlungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, G...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII B II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet am 1. Januar 1992 in Kraft. Im übrigen gilt diese Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet vom Wirksamwerden d...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII B III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...iften durch die für den öffentlichen Dienst zuständigen Minister der Länder die Richtlinie des Bundesministers des Innern für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in den Verwaltung...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII D II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ich des Sozialgerichtsgesetzes erstellt worden sind (Datum des Bescheides), findet § 78 Abs. 2 weiter Anwendung, soweit die in dessen bisherigem Geltungsbereich errichteten Sozialgerichte zuständig si...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...itt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...itt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...
-
EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
-
BÄO § 15 (weggefallen) (Law)
-
-
BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)
...ird durch die Aufsichtsbehörde benannt. Die Benennung der übrigen Mitglieder erfolgt durch die entsendenden Organisationsträger beziehungsweise Interessenvertretungen. (3) Die Mitglieder des...
-
BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)
...ie Masse der im vorangegangenen Jahr von seinen Mitgliedern im Geltungsbereich dieses Gesetzes in Verkehr gebrachten und im Geltungsbereich dieses Gesetzes verbliebenen Gerätebatterien, untergliedert ...
-
AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)
...ie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschriften, bei der Erteil...
-
AtVfV § 15 Entscheidung (Law)
...ie Unterlagen zu ergänzen, innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nicht nachgekommen ist. (3) Die Entscheidung ist schriftlich zu erlassen, schriftlich zu begründen, mit einer Rech...
-
BEG § 15 (Law)
...ion oder während einer Freiheitsentziehung im Sinne dieses Gesetzes oder innerhalb von acht Monaten nach Beendigung der Deportation oder der Freiheitsentziehung verstorben, so wird vermutet, daß die i...
-
BelWertV § 15 Bodenwert (Law)
...ie wichtigsten wirtschaftlichen und verkehrstechnischen Verbindungen, 5. die Anschlussmöglichkeiten an Versorgungsleitungen ...
-
BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)
...igerungen gelten nur solche Bieter als beteiligt, die an ihr Gebot gebunden bleiben. Entfernt sich ein solcher Bieter vor dem Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 insoweit nicht; in der Nieders...
-
BrucelloseV § 15 (Law)
...ich festgestellt, so kann die zuständige Behörde die bei der jeweiligen Tierart vorgesehenen Maßnahmen anordnen, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. Für die Aufhebung der Maßnahmen...
-
BTÄO § 15 (Law)
...igt, gilt mit ihrem bisherigen Inhalt als Erlaubnis im Sinne des § 2 Abs. 2. (4) Eine Approbation oder Bestallung, die bis zum Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsve...
-
BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)
...ist oder 2. wer infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt. ...
-
DWG § 15 Sendetechnik (Law)
...ie im Ausland terrestrisch verbreitet und in ausländische Kabelnetze eingespeist werden. Die Deutsche Welle nutzt für ihre Hörfunkprogramme auch die ihr zugewiesenen Übertragungsmöglichkeiten im Kurz-...
Open Legal Data
API