ÜblG 1 § 3 (Law)

...1) Mit Wirkung ab 1. April 1950 gehen auf den Bund über: 1. die Umsatzsteuer, 2. ...

GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)

...13, 1243) 1. G...

BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

(1) Für die Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe ist die wirtschaftliche Stellung des verstorbenen Verfolgten maßgebend, es sei denn, daß seine soziale Stellung eine günstigere Einreihung re...

SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

(1) Die Bundesagentur und jede Agentur für Arbeit erstellen nach Abschluss eines Haushaltsjahres über ihre Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung eine Eingliederungsbilanz. Die Eingliederung...

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

Gegenstand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen. ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 3 (Law)

...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S 713). II. Auf der Basis der unter Abschnitt I genannten Grundsä...

BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)

...1 und B 2, A 13 bis A 16 S 306 387 430 A 2...

MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

...10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Kopie der Wählerliste und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betrieb beschäftigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und leitenden Angest...

BHV1V Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...1 Absatz 2 Nummer 1 der BHV1-Verordnung frei von einer BHV1-Infektion . Die Zuchttie...

MitbestGWO 3 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

...1. das Unternehmen persönlich haftender Gesellschafter einer in § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes bezeichneten Kommanditgesellschaft ist, ...

RebPflV 1986 Anlage 3 (zu § 11 Abs. 1, § 16, § 21 Abs. 1) (Law)

...1.1 Pfropfreben 25, 50, 100 oder ein Vielfaches von 100 500 1.2 Wurzelreben 50, 10...

SprengV 1 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

DüMV 2012 Anlage 1 (zu § 1 Nummer 11, § 3 Absatz 1, § 6 Absatz 3, § 8 Absatz 3 und 4) (Law)

...1.1.11 Ammoniak flüssig 10 % N Ammoniumstickstoff ...

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 3 (Law)

BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)

...1731, Ausgabe Oktober 1996, oder in Form von Holzpellets nach den brennstofftechnischen Anforderungen des DINplus-Zertifizierungsprogramms „Holzpellets zur Verwendung in Kleinfeuerstätten nach DIN 517...

GGKontrollV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...10. Gesamtmenge der Gefahrgüter je Beförderungseinheit ..................... 11. Höchstmenge gemäß ADR 1.1.3.6 ...

MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)

Die rechtzeitige Einleitung und die Durchführung der Wahl sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Betriebswahlvorstand.

RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

Als Forderungen an Kunden sind alle Arten von Vermögensgegenständen auszuweisen, die Forderungen an in- und ausländische Nichtbanken darstellen, soweit es sich nicht um börsenfähige Schuldverschreibun...

MitbestGWO 1 2002 § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

...1) Gegen die Richtigkeit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder...

LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

Diese Verordnung gilt für die Ausrüstung und den Betrieb des nach den Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfa...