• AgrStatG § 93 Auskunftspflicht (Law)

  ...bung, nach § 11a für die Gemüseerhebung, nach § 12 für die Baumschulerhebung, nach § 15 für die Baumobstanbauerhebung, nach § 17a für die Strauchbeerenerhebung, nach § 18 Absatz 1 für die Erhebung übe...

• ArbGG § 93 Rechtsbeschwerdegründe (Law)

  ...1) Die Rechtsbeschwerde kann nur darauf gestützt werden, daß der Beschluß des Landesarbeitsgerichts auf der Nichtanwendung oder der unrichtigen Anwendung einer Rechtsnorm beruht. Sie kann nicht auf di...

• JGG § 93 (weggefallen) (Law)

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• SachenRBerG § 93 Erörterung (Law)

  ...breiten. Er ist dabei an die von diesen Beteiligten geäußerten Vorstellungen über den Inhalt des abzuschließenden Vertrages nicht gebunden. Ermittlungen nach § 97 darf der Notar jedoch nur innerhalb d...

• SchRegO § 93 (Law)

  ...benten Abschnitts der Grundbuchordnung gelten sinngemäß. Die Genehmigung für die Einrichtung eines automatisierten Abrufverfahrens darf dem Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie, der See-Berufs...

• StPO § 93 Schriftgutachten (Law)

  ...bers kann eine Schriftvergleichung unter Zuziehung von Sachverständigen vorgenommen werden.

• Grundgesetz Artikel 93 (Law)

  ...bs. 4 oder nach Artikel 125a Abs. 2 Satz 2 im Bundestag abgelehnt oder über sie nicht innerhalb eines Jahres beraten und Beschluss gefasst oder wenn eine entsprechende Gesetzesvorlage im Bundesrat abg...

• BBauG § 93 Entschädigungsgrundsätze (Law)

  ...Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend. (4) Für die Bemessung der Entschädigung ist der Zustand des Grundstücks in dem Zeitpunkt maßgebend, in dem die Enteignungsbehörde über den Enteignungsa...

• BinSchPRG § 93 Bergung (Law)

  ...Bergungsmaßnahmen beteiligten Personen finden die §§ 574 bis 584, 585 Absatz 2 und 3, §§ 586 und 587, 606 Nummer 3 in Verbindung mit § 607 Absatz 7 und § 618 des Handelsgesetzbuchs sowie Artikel 8 des...

• GBO § 93 (Law)

  ...buch als Eigentümer oder Berechtigter Eingetragene nicht der Berechtigte, so hat er dies unverzüglich nach Zustellung des Einleitungsbeschlusses dem Grundbuchamt anzuzeigen und anzugeben, was ihm über...

• GVG § 93 (Law)

  ...bei den Landgerichten für deren Bezirke oder für örtlich abgegrenzte Teile davon Kammern für Handelssachen zu bilden. Solche Kammern können ihren Sitz innerhalb des Landgerichtsbezirks auch an Orten h...

• BHV1V Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a und b) (Law)

  ...be b Reagenten festgestellt werden, genehmigen, dass 30 Tage nach Entfernen des letzten Reagenten die im Bestand verbliebenen Rinder nach Satz 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa oder Doppelbuchstabe bb ...

• AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

  ...BGBl. I 2004, 2968; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...

• AktG § 205 Ausgabe gegen Sacheinlagen; Rückzahlung von Einlagen (Law)

  ...Beschlusses über die Kapitalerhöhung hat der Vorstand seine Entscheidung über die Ausgabe neuer Aktien gegen Sacheinlagen sowie die Angaben nach § 37a Abs. 1 und 2 in den Gesellschaftsblättern bekannt...

• BinSchUO2008Anh X § 2.05 Rettungsmittel (Law)

  ...15.15 Nr. 5 und 6 absehen, dabei gelten die Landeklappen als vergleichbare Einrichtungen zu Plattformen, wenn diese die darin beschriebenen Anforderungen und Bestimmungen erfüllen. ...

• MoselSchPV 1997 § 2.05 Kennzeichen der Anker (Law)

  ...ben Eigentümers verwendet, kann es bei der erstmaligen Kennzeichnung verbleiben. 2. Nummer 1 gilt nicht für Anker von Seesch...

• StPO § 205 Einstellung des Verfahrens bei vorübergehenden Hindernissen (Law)

  ...bwesenheit des Angeschuldigten oder ein anderes in seiner Person liegendes Hindernis entgegen, so kann das Gericht das Verfahren durch Beschluß vorläufig einstellen. Der Vorsitzende sichert, soweit nö...

• BinSchStrO 2012 § 2.05 Kennzeichen der Anker (Law)

  ...ben Eigentümers verwendet, kann es bei der erstmaligen Kennzeichnung verbleiben. 2. Nummer 1 gilt nicht für Anker eines Seeschiffes oder ein...

• DonauSchPVAnl 1993 § 2.05 Kennzeichen der Anker (Law)

  ...ben Eigentümers verwendet, kann das ursprüngliche Kennzeichen beibehalten werden. 2. Nummer 1 gilt nicht für Anker von Seesc...

• SGB 5 § 205 Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger (Law)

  ...bare Einnahmen (Versorgungsbezüge) beziehen, haben ihrer Krankenkasse unverzüglich zu melden 1. Beginn und Höhe der Rente, ...