DonauSchPVAnl 1993 § 6.04 Begegnen Grundregeln (Law)

1. Beim Begegnen müssen die Bergfahrer unter Berücksichtigung der örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs den Talfahrern einen geeigneten...

BinSchUO2008Anh III § 6.04 Sende- und Empfangsanlagen (Law)

Fahrzeuge mit eigener Triebkraft müssen mit einer Funkanlage für die Teilnahme am Binnenschifffahrtsfunk nach den Bestimmungen der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk ausgerüstet s...

HGB § 604 Rangordnung der Pfandrechte unter derselben Nummer (Law)

...1) Von den Pfandrechten für die in § 596 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und 5 aufgeführten Forderungen haben die Pfandrechte für die unter derselben Nummer genannten Forderungen ohne Rücksicht auf den Zeitpu...

RheinSchPV 1994 § 6.04 Begegnen Grundregeln (Law)

...1 v. 29.12.1994, S. 42 b) bei Tag: eine hellbl...

ArbGG § 90 Verfahren (Law)

...1) Die Beschwerdeschrift und die Beschwerdebegründung werden den Beteiligten zur Äußerung zugestellt. Die Äußerung erfolgt durch Einreichung eines Schriftsatzes beim Beschwerdegericht oder durch Erklä...

BNotO § 90 (Law)

Die Bundesnotarkammer ist befugt, zur Erfüllung der ihr durch Gesetz oder Satzung zugewiesenen Aufgaben von den Notarkammern Berichte und Gutachten einzufordern.

BPersVG § 90 (Law)

...1 und 3 Nr. 14 nicht beteiligt. b) Bei im Programmbereich Beschäftigten der Vergütungsgruppe I...

FGO § 90 (Law)

...1) Das Gericht entscheidet, soweit nichts anderes bestimmt ist, auf Grund mündlicher Verhandlung. Entscheidungen des Gerichts, die nicht Urteile sind, können ohne mündliche Verhandlung ergehen. ...

HGB § 90 (Law)

Der Handelsvertreter darf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die ihm anvertraut oder als solche durch seine Tätigkeit für den Unternehmer bekanntgeworden sind, auch nach Beendigung des Vertragsverhäl...

StVollzG § 90 Fesselung (Law)

In der Regel dürfen Fesseln nur an den Händen oder an den Füßen angelegt werden. Im Interesse des Gefangenen kann der Anstaltsleiter eine andere Art der Fesselung anordnen. Die Fesselung wird zeitweis...

SG § 90 Organisationsgesetz (Law)

Die Organisation der Verteidigung, insbesondere die Spitzengliederung der Bundeswehr und die endgültige Organisation des Bundesministeriums der Verteidigung, bleiben besonderer gesetzlicher Regelung v...

VwGO § 90 (Law)

Durch Erhebung der Klage wird die Streitsache rechtshängig. In Verfahren nach dem Siebzehnten Titel des Gerichtsverfassungsgesetzes wegen eines überlangen Gerichtsverfahrens wird die Streitsache erst ...

LuftPersV (XXXX) §§ 90 bis 93 (weggefallen) (Law)

WG Art 90 (Law)

...1) Ein abhanden gekommener oder vernichteter Wechsel kann im Wege des Aufgebotsverfahrens für kraftlos erklärt werden. Nach Einleitung des Verfahrens kann der Berechtigte von dem Annehmer des gezogene...

AMG 1976 § 90 (Law)

(weggefallen)

BetrVG § 90 Unterrichtungs- und Beratungsrechte (Law)

...1) Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat über die Planung 1. von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von Fabrikations-, Verwaltungs- und sonstigen...

StRSaarEG § 90 Umrechnung der Einheitswerte (Law)

...1 Satz 1 gilt auch für die in Franken ermittelten oder noch zu ermittelnden Einheitswerte der Gewerbeberechtigungen mit Ausnahme der Apothekenrechte, deren Einheitswerte seit dem 20. November 1947 auf...

AKG § 90 Besonderheiten des Verfahrens (Law)

...1) Dem Antrag (§ 87 Abs. 1 Satz 2) ist eine Ausfertigung der nach § 16 Absatz 3 des Schuldverschreibungsgesetzes aufgenommenen Niederschriften beizufügen. (2) Die Entscheidung über den Antra...

SachenRBerG § 90 Inhalt des Antrags (Law)

...1 Abs. 1 Satz 1 die Ablösung der aus der baulichen Investition des Nutzers begründeten Rechte begehrt. (3) Der Antragsteller soll außerdem erklären, ob ...

AgrStatG § 90 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

(1) Erhebungsmerkmale der Düngemittelstatistik sind der Inlandsabsatz von mineralischen Düngemitteln nach Pflanzennährstoffen, Arten und Absatzgebieten jeweils nach der Menge. (2) Der Berich...