• BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

  ...und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. ...

• CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)

  ...undeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Meldevorschriften dieser Ve...

• InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)

  ...101, 120 und 135 des Kapitalanlagegesetzbuchs und der Besteuerungsgrundlagen nach § 5.

• PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)

  (1) Zuständig für die Eheschließung ist jedes deutsche Standesamt. (2) Eine religiöse oder traditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhaft...

• BetrAVG § 10 Beitragspflicht und Beitragsbemessung (Law)

  ...und sonstigen Kosten, die mit der Gewährung der Leistungen zusammenhängen, und die Zuführung zu einem von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht festgesetzten Ausgleichsfonds decken; § 19...

• BVFG § 10 Prüfungen und Befähigungsnachweise (Law)

  ...unden (Prüfungs- oder Befähigungsnachweise) und die zur Ausstellung von Ersatzurkunden erforderlichen Unterlagen verloren, so ist ihnen auf Antrag durch die für die Ausstellung entsprechender Urkunden...

• WaStrG § 10 Anlagen und Einrichtungen Dritter (Law)

  ...und Einrichtungen in, über oder unter einer Bundeswasserstraße oder an ihrem Ufer sind von ihren Eigentümern und Besitzern so zu unterhalten und zu betreiben, dass die Unterhaltung der Bundeswasserstr...

• GarBBAnO § 10 Pfeiler und Stützen (Law)

  ...und Stützen gelten die §§ 6 bis 9 sinngemäß.

• JArbSchG § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen (Law)

  ...und Ausbildungsmaßnahmen, die auf Grund öffentlich-rechtlicher oder vertraglicher Bestimmungen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind, 2. ...

• DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

  ...und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung des Insolvenz...

• StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)

  ...und auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten auf Grund eines Gesetzes förmlich verpflichtet ist; 5. rechtswidrige Tat: ...

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...und Selbstabfertiger haben ihren Betrieb so einzurichten und zu gestalten, daß der ordnungsgemäße Betriebsablauf auf dem Flugplatz nicht beeinträchtigt wird. (2) In der Flugplatzbenutzungsor...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...und zu desinfizieren. (2) Der Tierhalter hat Futter und Einstreu, die Träger des Seuchenerregers sein können, zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung ...

• SchfHwG § 10 Bestellung und kommissarische Verwaltung (Law)

  ...und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Eintragung in das Schornsteinfegerregister mitzuteilen. (3) Hat sich keine geeignete Person für den ausgeschriebenen Bezirk beworben...

• PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)

  ...undungen in den Personenstandsregistern benötigt werden. (3) Absatz 1 gilt für die Beibringung von Nachweisen entsprechend. (4) Eine Auskunfts- und Nachweispflicht besteht nicht be...

• GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag (Law)

  ...100 Euro nach unten abzurunden und 1. bei natürlichen Personen sowie bei Personengesellschaften um einen Freibetrag in Höhe von 24 500 Euro, ...

• ArbMedVV § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)

  ...undheit eines oder einer Beschäftigten gefährdet, ist nach § 26 Nr. 2 des Arbeitsschutzgesetzes strafbar.

• DMBilG § 10 Bauten und andere Anlagen (Law)

  ...und andere Bauten, technische und andere Anlagen, Maschinen, Betriebs- und Geschäftsausstattung sind mit ihren Wiederherstellungskosten (§ 7 Abs. 3) oder mit ihren Wiederbeschaffungskosten (§ 7 Abs. 2...

• FinDAG § 10 Angestellte, Arbeiter und Auszubildende (Law)

  ...und Auszubildenden der Bundesanstalt sind die für Arbeitnehmer und Auszubildende des Bundes jeweils geltenden Tarifverträge und sonstigen Bestimmungen anzuwenden. (2) Angestellte können mit ...

• LAG § 10 Deutsche Mark und Euro (Law)

  ...undesbank. (2) Euro im Sinne des Gesetzes ist die nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 (ABl. EG Nr. L 139 S. 1) in der Bundesrepublik Deutschland eingeführ...