AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)

...3. im praktischen Teil der Prüfung ".................". ................................ (Siegel) ...

BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

...klassen S 4 und 3, Kategorie C   Fahrzeuge der Schadstoffklassen S 2, S 1 und Fahrzeuge, die keiner Schadstoffklasse...

AMWHV § 42 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...31 des Arzneimittelgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 13 Absatz 3a Sicherheitsmerkmale teilweise oder vollständi...

AuslSchuldAbkAG § 42 (Law)

...3) Die Klagen nach den Absätzen 1 und 2 sind erst zulässig, wenn der Bundesbeauftragte den Anspruch abgelehnt oder im Falle des § 39 Abs. 2 eine ablehnende Erklärung abgegeben oder innerhalb von 6 Mon...

BDG § 42 Widerspruchsbescheid (Law)

...kann ihre Zuständigkeit nach Satz 1 durch allgemeine Anordnung ganz oder teilweise auf nachgeordnete Behörden übertragen; die Anordnung ist im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen. (2) In de...

BEG § 42 (Law)

...kann sie als Grundlage für die Berechnung der Renten und der Kapitalentschädigungen eine Besoldungsübersicht aufstellen, die das durchschnittliche Diensteinkommen (Grundgehalt und Wohnungsgeld) der Bu...

BWaldG § 42 Auskunftspflicht (Law)

...kunftspflichtige kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgeri...

MarkenG § 42 Widerspruch (Law)

...ke gemäß § 41 Absatz 2 kann von dem Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung mit älterem Zeitrang gegen die Eintragung der Marke Widerspruch erhoben werden. (2)...

MPG § 42 Bußgeldvorschriften (Law)

...kt in den Verkehr bringt, errichtet, in Betrieb nimmt, betreibt oder anwendet, 2. entgegen § 9 Abs. 3 Satz 1 eine CE-Kennzeichnung nicht ric...

LuftVG § 42 (Law)

...33 Abs. 2) in weiterem Umfang oder der Führer oder ein anderer haftet.

RennwLottGABest § 42 (Law)

...kgabe der Empfangsbescheinigung (§ 31 Abs. 3 Schlußsatz) und gegen eine auf diese zu setzende Empfangsbestätigung des Loseempfängers zurückgegeben. (3) Die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 f...

PStV § 42 (weggefallen) (Law)

SeelotG § 42 (Law)

...ktische Erfahrungen sowie theoretische Kenntnisse für das Fahrtgebiet besitzt, in dem er seine Tätigkeit ausüben will, und eine Prüfung abgelegt hat. (3) § 11 sowie die §§ 13 bis 17 und § 20...

WiPrO § 42 (Law)

(weggefallen)

ZFdG § 42 Schadensausgleich (Law)

...kriminalamtes nach § 5 oder der Zollfahndungsämter nach § 25 Abs. 2 sowie bei einer Inanspruchnahme nach § 26 Abs. 2 einen Schaden, so gelten die §§ 51 bis 56 des Bundespolizeigesetzes entsprechend. ...

BGB § 42 Insolvenz (Law)

...kann die Mitgliederversammlung die Fortsetzung des Vereins beschließen. Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Verein im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens als nicht rechtsfähiger V...

EnergieStG § 42 Differenzversteuerung (Law)

...3 Satz 1 Nr. 4 versteuertes Erdgas nicht zu den in § 2 Abs. 3 Satz 1 und 2 genannten Zwecken abgegeben oder verwendet, entsteht die Steuer in Höhe der Differenz zu dem zutreffenden Steuersatz des § 2 ...

BVerfGG § 42 (weggefallen) (Law)

BRüG § 42 (Law)

...39 Abs. 1 Nr. 13 enthält. (3) Im Geltungsbereich der in § 11 Nr. 1 Buchstaben a, b und d genannten Rechtsvorschriften ist der Antrag an die Wiedergutmachungskammer des zuständigen Landgerich...

GBO § 42 (Law)

Die Vorschriften des § 41 sind auf die Grundschuld und die Rentenschuld entsprechend anzuwenden. Ist jedoch das Recht für den Inhaber des Briefes eingetragen, so bedarf es der Vorlegung des Briefes nu...