• BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

  ...Schadstoffklassen S 2, S 1 und Fahrzeuge, die keiner Schadstoffklasse der Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung angehören. ...

• WeinÜV 1995 Anlage 3 (zu § 19) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2016, 4)

• SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...se Angaben sind in Maschinenschrift oder in anderer gut leserlicher Schrift (vorzugsweise Druckbuchstaben) einzusetzen.

• PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2013, 1146 — 1147)

• BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...31 173 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE –133 173 153 ...

• EuWO 1988 Anlage 14 (zu § 32 Abs. 3) (Law)

  ...sonstigen Wahlrechtsvoraussetzungen des § 6 des Europawahlgesetzes, ist nicht nach § 6a des Europawahlgesetzes vom Wahlrecht ausgeschlossen un...

• TrinkwV 2001 Anlage 3 (zu § 7 und § 14 Absatz 3) (Law)

  ...stabe d Doppelbuchstabe bb darf nicht eingesetzt werden für Trinkwasser, das zur Abgabe in verschlossenen Behältnissen bestimmt ist. Für Trinkwasser, das zur Abgabe in verschlossenen Behältnissen best...

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...s des Prüfungsausschusses in ............................ über die naturwissenschaftliche Vorprüfung ...

• BWO 1985 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

  ...Sie dazu bitte diese Wahlbenachrichtigung mit und halten Sie Ihren Personalausweis oder Reisepass bereit. Sie dürfen Ihr Wahlrecht nur persönlich und nur einmal ausüben. ...

• TierSchTrV 2009 Anlage 3 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

  ...3. Vögel und Fische in Sendungen von nicht mehr als zehn Transportbehältnissen Vergleich der Kennzeichnung jedes Transportbehältnisses mit den Angaben der diese begleitenden Beschein...

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 3 (zu § 14 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...stigungssysteme sowie Wanddurchlässe, insbesondere unter Berücksichtigung des Brandschutzes, beurteilen und auswählen c) ...

• BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...s Wahlergebnisses wurde das Wahlgerät geschlossen und versiegelt - geschlossen und die Behältnisse mit den Schlüsseln / dem (den) Stimmenspeicher(n) versiegelt 2). Die Zählliste für die als ungültig g...

• Grundgesetz Artikel 19 (Law)

  ...s Artikels nennen. In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese...

• ZollV Anlage 1 (zu § 14 Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...sislinie im Sinne des Buchstabens a wird durch den Verlauf der Küstenlinie sowie der Verbindungslinien zwischen folgenden Punkten bestimmt: ...

• ScheckG Art 19 (Law)

  ...ssament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller dieses Indossaments den ...

• AktGEG § 14 Übergangsvorschrift zu § 171 Abs. 2, 3 und § 173 Abs. 1 des Aktiengesetzes (Law)

  ...s. 2 Satz 5, Abs. 3 Satz 3 zweiter Halbsatz und § 173 Abs. 1 Satz 2 des Aktiengesetzes in der Fassung des Artikels 1 Nr. 18, 19 des Transparenz- und Publizitätsgesetzes vom 19. Juli 2002 (BGBl. I S. 2...

• WeinV 1995 § 14 Hygienische Anforderungen*%(zu § 16 Absatz 3 Nummer 1 des Weingesetzes) (Law)

  ...sse dürfen nur unter Beachtung der Anforderungen des § 3 der Lebensmittelhygiene-Verordnung gewerbsmäßig verarbeitet, befördert, gelagert, verwertet oder in den Verkehr gebracht werden.

• WG Art 19 (Law)

  ...sdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm ausgestelltes Indossament hat aber nur die Wirkung eines Vollmachtsindossaments. (2) Die Wech...

• SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

  ...s letzten Sitzes maßgebende Höchstzahl .......... auf die Liste/Listenverbindung .......... und die Liste/Listenverbindung .......... entfiel, wurde durch das Los entschieden, daß der auf diese Höchst...

• BauSparkG § 19 Überleitungsbestimmungen (Law)

  ...s Bausparwesens bestehenden Rechtsvorschriften sowie die auf Grund der bisherigen Rechtsvorschriften erlassenen Anordnungen bleiben aufrechterhalten, soweit ihnen nicht Bestimmungen dieses Gesetzes, d...