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BImSchV 10 2010 Anlage 3 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...
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SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)
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BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)
Auf das zusätzliche Darlehen sind die §§ 6 bis 9 entsprechend anzuwenden.
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BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)
...3) Wer Ottokraftstoffe nach Absatz 1 der Qualität „Super Plus“ mit mehr als 5 Volumenprozent Ethanol anbietet, ist verpflichtet, an derselben Abgabestelle auch Ottokraftstoffe nach Absatz 1 der Qualit...
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SGB 6 § 179 Erstattung von Aufwendungen (Law)
...32 Neuntes Buch) beschäftigt sind, gilt Satz 1 entsprechend. Die zuständigen Stellen, die Erstattungen des Bundes nach Satz 1 oder 3 durchführen, können auch nach erfolgter Erstattung bei den davon um...
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LuftBODV 3 2009 § 10 Navigations- und Sprechfunkausrüstung (Law)
Luftfahrzeuge müssen mit einer Navigations- und Sprechfunkausrüstung ausgestattet sein, die es ermöglicht, den Flug in Übereinstimmung mit den von der zuständigen Flugsicherungsorganisation festgelegt...
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AO 1977 § 179 Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (Law)
...3) Soweit in einem Feststellungsbescheid eine notwendige Feststellung unterblieben ist, ist sie in einem Ergänzungsbescheid nachzuholen.
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BGB § 179 Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht (Law)
...3) Der Vertreter haftet nicht, wenn der andere Teil den Mangel der Vertretungsmacht kannte oder kennen musste. Der Vertreter haftet auch dann nicht, wenn er in der Geschäftsfähigkeit beschränkt war, e...
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SGB 7 § 179 Sonderregelung bei außergewöhnlicher Belastung (Law)
...3. die Tarifstelle mindestens zwölf Kalenderjahre unverändert bestanden hat; dies gilt bis zum Ausgleichsjahr 2031 auch für die d...
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VVG 2008 § 179 Versicherte Person (Law)
...3) Soweit im Fall des Absatzes 2 nach diesem Gesetz die Kenntnis und das Verhalten des Versicherungsnehmers von rechtlicher Bedeutung sind, sind auch die Kenntnis und das Verhalten des anderen zu berü...
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UmwG 1995 § 179 Anwendung der Spaltungsvorschriften (Law)
(1) Bei einer Teilübertragung nach § 175 Nr. 2 Buchstabe a sind auf die beteiligten Rechtsträger die für die Aufspaltung, Abspaltung oder Ausgliederung zur Aufnahme von Teilen einer Aktiengesellschaft...
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TierSeuchSchBMV Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) (Law)
...39/EWG in der jeweils geltenden Fassung 3. Fische Artikel 24 der Richtlinie 91/67/EWG in der jeweils g...
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TAppV Anlage 10 (zu § 59 Abs. 3) (Law)
...3 .............................................................................. ...
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ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...3. im praktischen Teil der Prüfung "...................." Ort, Datum ...
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ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)
...35 bis 30 1.050 1.430 1.230 1.370 unter 30 bis 25 ...
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SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)
...strumente und des Materials, die bei der Entnahme und Behandlung der Embryonen verwendet werden; – sofern eine Embry...
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ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)
...33 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007, Artikel 13 und 19 der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 ...
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PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)
...3. im praktischen Teil der Prüfung "......................." Ort, Datum ...
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BWO 1985 Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 18; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußno...
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SUG § 10 Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 3 (Law)
Die Anwendung der seefahrtbezogenen internationalen Untersuchungsregelungen nach den Buchstaben A bis C der Anlage geschieht, soweit dieses Gesetz betroffen ist, im Rahmen dieses Abschnitts.