• VerpackV 1998 Anhang IV (zu § 14) (Law)

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• EinigVtr Anlage I Kap IV Anlage I Kapitel IV (Law)

  ...IV) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel IV der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap IV B) - Ausg...

• EinigVtr Anlage II Kap IV Anlage II Kapitel IV (Law)

  ...IV) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel IV der Anlage II - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap IV III) - A...

• BeschussV Anlage IV Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und die dafür verwendeten Reizstoffe (Law)

  ...iv nicht giftig wirken. 1.2 Der LCt 50 -Wert, die Ko...

• WWSUVtr Anlage IV Von der Deutschen Demokratischen Republik neu zu erlassende Rechtsvorschriften (Law)

  ...iveau der Bundesrepublik Deutschland und weitere rentenrechtliche Regelungen; 6. ein Gesetz über die Errichtung und ...

• SeemAmtsBek 1982 IV. (Law)

  Diese Bekanntmachung tritt an die Stelle der Bekanntmachungen vom 9. Januar 1976 (BGBl. I S. 226), 31. Januar 1977 (BGBl. I S. 285) und 13. Juni 1978 (BGBl. I S. 971).

• EinigVtr Anlage I Kap IV B II Anlage I Kapitel IV (Law)

  ...37 wird folgender § 37a eingefügt: "§ 37a Sondervorschriften aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands (1) Dieses Gesetz ist in dem in Art...

• EinigVtr Anlage I Kap IV B III Anlage I Kapitel IV (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

• Grundgesetz Artikel 37 (Law)

  Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahm...

• EinigVtr Anlage I Kap IV B I Anlage I Kapitel IV (Law)

  Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Überleitungsgesetz in der im B...

• BAPostSa § 37 Erscheinungsbild (Law)

  Die Anstalt kann Anregungen geben, wie das äußere Erscheinungsbild der Aktiengesellschaften zu gestalten ist.

• AntarktUmwSchProtAG § 37 Strafvorschriften (Law)

  (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in § 36 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 oder 9 bis 19 bezeichnete Handlung gewerbs- oder gewohnheitsmäßig begeht. (2...

• ErbbauV § 37 (Law)

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• DRiG § 37 Abordnung (Law)

  (1) Ein Richter auf Lebenszeit oder ein Richter auf Zeit darf nur mit seiner Zustimmung abgeordnet werden. (2) Die Abordnung ist auf eine bestimmte Zeit auszusprechen. (3) Zur Vert...

• FlurbG § 37 (Law)

  (1) Das Flurbereinigungsgebiet ist unter Beachtung der jeweiligen Landschaftsstruktur neu zu gestalten, wie es den gegeneinander abzuwägenden Interessen der Beteiligten sowie den Interessen der allgem...

• GBO § 37 (Law)

  Die Vorschriften des § 36 sind entsprechend anzuwenden, wenn bei einer Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld, die zu einem Nachlaß oder zu dem Gesamtgut einer Gütergemeinschaft gehört, einer der Bet...

• GtDBWVAPrV § 37 Aufstiegsverfahren (Law)

  (1) Die Einstellungsbehörde gibt in einer Ausschreibung die Auswahlverfahren für den Aufstieg bekannt. Es können Auswahlverfahren für die Teilnahme am Vorbereitungsdienst nach § 2 Nummer 2, für die Te...

• GewStG § 37 (Law)

  (weggefallen)

• LBG § 37 (Law)

  (1) Einigen sich die Beteiligten über den Übergang oder die Belastung des Eigentums an dem zu enteignenden Grundstück oder anderer in § 12 Abs. 1 Buchstabe b genannter Rechte (Teil A) und über die Höh...

• RuStAG § 37 (Law)

  (1) Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen nach diesem Gesetz ist, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat, sofern er nicht nach Maßgabe des Bürgerlichen Gesetzbuchs geschäftsunfähig oder im Falle s...