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BewG § 76 Bewertung (Law)
...5. Zweifamilienhäuser. (2) Für die sonstigen bebauten Grundstücke ist der Wert im Wege des...
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EStG § 76 Pfändung (Law)
1 Der Anspruch auf Kindergeld kann nur wegen gesetzlicher Unterhaltsansprüche eines Kindes, das bei der Festsetzung des Kindergeldes berücksichtigt wird, gepfändet werden. ...
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FamFG § 76 Voraussetzungen (Law)
...567 bis 572, 127 Abs. 2 bis 4 der Zivilprozessordnung anfechtbar.
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LuftFzgG § 76 (Law)
...5 genannten Art an demselben Luftfahrzeug, so bestimmt sich ihr Rangverhältnis untereinander nach der umgekehrten Reihenfolge der Ereignisse, durch die sie entstanden sind; sind sie durch dasselbe Ere...
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PatG § 76 (Law)
Der Präsident des Patentamts kann, wenn er dies zur Wahrung des öffentlichen Interesses als angemessen erachtet, im Beschwerdeverfahren dem Patentgericht gegenüber schriftliche Erklärungen abgeben, de...
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HGBEG Art 76 (Law)
...5 (BGBl. I S. 1400) ist erstmals auf das nach dem 31. Dezember 2015 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. § 241a Satz 1 des Handelsgesetzbuchs in der bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Fassung ist let...
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AuslWBG § 76 Durchführungsvorschriften (Law)
...5 Abs. 3, 4, § 8 Abs. 1 Satz 3, Abs. 6, § 9 Abs. 1, 4 und 5, § 21 Abs. 2, § 23 Abs. 5, § 24 Abs. 4, § 35 Abs. 2, § 58, § 76 Abs. 1 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrat...
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BEG § 76 (Law)
(1) Ist der Verfolgte aus seiner Erwerbstätigkeit verdrängt worden, so wird die Kapitalentschädigung auf der Grundlage von drei Vierteln der Dienstbezüge errechnet, die einem vergleichbaren Bundesbeam...
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DRiG § 76 Altersgrenzen (Law)
(1) Die Richter auf Lebenszeit treten nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand (Regelaltersgrenze). (2) Durch Gesetz können besondere Altersgrenzen bestimmt werden, bei deren Erreich...
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BVG § 76 (Law)
(1) Die Abfindung ist auf Erfordern insoweit zurückzuzahlen, als sie nicht innerhalb einer von der zuständigen Verwaltungsbehörde bemessenen Frist bestimmungsgemäß verwendet worden ist. (2) ...
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BranntwMonG § 76 (Law)
...5. Branntwein, der nach § 58 Abs. 1 Satz 2 oder § 58a Abs. 1 von der Ablieferungspflicht ausgenommen ist. (...
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GVG § 76 (Law)
...5) Ist eine Sache vom Revisionsgericht zurückverwiesen oder ist die Hauptverhandlung ausgesetzt worden, kann die jeweils zuständige Strafkammer erneut nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 über ihre Besetz...
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LuftVZO § 76 Begriffsabgrenzung (Law)
...5. Gegenstände oder Stoffe, die das Luftfahrzeug oder dessen Ausrüstung oder Zubehör in einer die Sicherheit beeinträchtigenden Weise beschädigen können oder andere schä...
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HGB (XXXX) §§ 76 bis 82 (weggefallen) (Law)
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GRG Art 76 Fortführung des Institutionskennzeichens (Law)
Anstelle einer Vereinbarung nach § 293 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch können sich die Beteiligten auch darauf verständigen, das bisherige Institutionskennzeichen weiter zu verwenden. ...
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BBergG § 76 Einsicht (Law)
...5 Absatz 2 Nummer 1 genannten Bergbauberechtigungen: 1. Inhaber, 2. Felder, auf d...
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BeurkG § 76 (Law)
Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1970 in Kraft.
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BPersVG § 76 (Law)
...5. Abordnung für eine Dauer von mehr als drei Monaten, 5a. Zuweisung nach § 29 des Bundesbeamtengesetzes für ...
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FlurbG § 76 (Law)
(1) Erhält ein Teilnehmer neben einer Landabfindung eine Geldabfindung und übersteigt diese den Betrag von tausend Deutsche Mark oder den zwanzigsten Teil des Wertes (§§ 28 und 29) der belasteten alte...
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GBO § 76 (Law)
(1) Das Beschwerdegericht kann vor der Entscheidung eine einstweilige Anordnung erlassen, insbesondere dem Grundbuchamt aufgeben, eine Vormerkung oder einen Widerspruch einzutragen, oder anordnen, daß...