• RheinSchPV 1994 § 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen (Law)

  ...5 Grad, und zwar von vorn bis beiderseits 22 Grad 30' hinter die Querlinie, und das nur in diesem Bogen sichtbar ist; ...

• BinSchUO2008Anh II § 3.01 Grundregel (Law)

  1. Schiffe müssen nach den Regeln der Schiffbautechnik gebaut sein.

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.01 Zugriff auf den Wendeanzeiger (Law)

  1. Der Wendeanzeiger muss spätestens vier Minuten nach dem Einschalten betriebsbereit sein und innerhalb der geforderten Genauigkeitsgrenzen ...

• MoselSchPV 1997 § 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen (Law)

  ...5 Grad, und zwar von vorn bis beiderseits 22 Grad 30 Minuten hinter die Querlinie, und das nur in diesem Bogen sichtbar ist; ...

• StPO § 301 Wirkung eines Rechtsmittels der Staatsanwaltschaft (Law)

  Jedes von der Staatsanwaltschaft eingelegte Rechtsmittel hat die Wirkung, daß die angefochtene Entscheidung auch zugunsten des Beschuldigten abgeändert oder aufgehoben werden kann.

• AO 1977 § 301 Einstellung der Versteigerung (Law)

  (1) Die Versteigerung wird eingestellt, sobald der Erlös zur Deckung der beizutreibenden Beträge einschließlich der Kosten der Vollstreckung ausreicht. (2) Die Empfangnahme des Erlöses durch...

• BinSchStrO 2012 § 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen (Law)

  ...5° und zwar von Voraus bis beiderseits 22°30’ hinter die Querlinie, ...

• BinSchUO2008Anh XI § 3.01 Allgemeines (Law)

  ...5 der Binnenschifferpatentverordnung vom 15. Dezember 1997 (BGBl. I S. 3066). 2. ...

• FamFG § 301 Einstweilige Anordnung bei gesteigerter Dringlichkeit (Law)

  ...5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gebunden.

• SGB 3 § 301 Verordnungsermächtigung (Law)

  Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu bestimmen, dass für bestimmte Berufe oder Personengruppen Vergütungen vereinbart werden dürfen, die sich nach d...

• AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

  ...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...

• BImSchV 30 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...55) oder aus Erzeugnissen oder Nebenerzeugnissen aus der Land-, Forst- oder Fischwirtschaft oder aus Klärschlamm nach § 2 Absatz 2, Klärschlammgemisch nach § 2 Absatz 7 oder Klärschlammkompost nach § ...

• SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

  ...59 des Dritten Buches) oder wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung geführt hat, rückwirkend aufgehoben...

• FRG Anlage 5 (Law)

  ...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...

• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  (weggefallen)

• GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

  ...5), vor dem Inkrafttreten dieses Vertrages vom Großen Senat des Obersten Gerichts im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik verboten worden sind.

• SGB 5 § 33a (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 5 (Law)

  Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freih...

• EinigVtrVbg Art 5 (Law)

  ...55 Abs. 1 gilt mit der Maßgabe, daß die Vereinsregister statt von den Amtsgerichten von den Stellen geführt werden, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikl 3 des Vertrages genannten G...

• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...53 Gynäkologie 954 HNO und Augen 955 ...